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  • Transparenz-Informationen

    Termine des Ministerrates im Jahr 2018

    Der Ministerrat nimmt die Übersichten mit den Sitzungsterminen im Jahr 2018 zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Protokollarische Hinweise zur Gemeinsamen Kabinettssitzung der…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung der Gemeinsamen Sitzung der Landesregierung von…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium der Finanzen; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium der Justiz; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Startschuss für Innovations- und Qualitätszentrum am DFKI in…

    Eröffnung eines Innovations- und Qualitätszentrums für Künstliche Intelligenz, Prüfung von Anwendungen nach…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Baustopp bei der ACC-Gigafabrik – Folgen für die Mobilitätswende

    Gründe und Folgen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    ACC Gigafabrik Kaiserslautern

    Ankündigung einer Baupause, Information der Landesregierung, Fördergelder von Bund und Land, Maßnahmen zur…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Batteriezellfabrik Kaiserslautern

    Überprüfung einer geplanten Batteriezellfertigung, ggf. Anpassung an Marktlage; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    ACC überdenkt Pläne für Gigafabrik

    Verzögerung des Baus eines Batteriewerks in Kaiserslautern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Wasserstoffprojekt Kaiserslautern

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Höhe und zu den Kriterien der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg

    Inkrafttreten des neuen Doppelbesteuerungsabkommens im Januar 2024, Ausweitung der Bagatellregelung für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    TGV-ICE-Schnellverbindung Berlin - Paris

    Geplante Direktverbindung Berlin - Paris Ende 2024, Tages- und Nachtzugverkehr, Verbindung über Saarbrücken und…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Illegale Einwanderung über Luxemburg und Belgien nach Rheinland-Pfalz

    Festnahme einer Schleuserbande, Konsultationen mit den verantwortlichen Stellen der Nachbarländer;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Meisterschule für Handwerk

    Sachstand zum Ausbildungssystem der Meisterschule für Handwerk an der Berufsfachschule in Kaiserslautern und zur…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    KI gegen den Klimawandel: Forschungsprojekt im Fraunhofer Institut zum…

    Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Forschung zum Klimawandel, Projekt des Frauenhofer Instituts für…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen einer möglichen Ausgliederung im Opel-Konzern auf das…

    Planungen des Opel-Mutterkonzerns Stellantis, mögliche Auswirkungen auf den Standort Kaiserslautern;…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Batteriezellfabrik Kaiserslautern

    Bundes- und Landesförderung, Fördervolumen, aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Novellierung und Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen…

    Anpassung der Novellierung, Beteiligung deutscher Kommunen an den Lohnsteuereinnahmen von Grenzpendlern;…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Leistungen des IFOS Kaiserslautern

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die Leistungen des Instituts für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    KI-Kooperation im Kampf gegen das Verbrechen

    Kooperation des Bundes- und Landeskriminalamts mit dem Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) in…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt

    Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport