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Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2023
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
08.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2022
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
08.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2023
Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bundesweite Razzia gegen die sog. Reichsbürgerszene
Durchsuchung von 130 Objekten, 25 Festnahmen, Planung eines Umsturzes; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
28.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Razzia gegen Reichsbürger
Durchsuchung von deutschlandweit 130 Objekten am 7. Dezember 2022, 25 Festnahmen, Planung eines Umsturzes;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2021
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
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Letzte Änderung:
24.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Chatgruppe "Vereinte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2020
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a.…
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Letzte Änderung:
17.06.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Linksextremer Angriff auf die Polizeiinspektion Bitburg
Sachstand der Ermittlungen, Einordnung als politisch motivierte Straftat links, Maßnahmen zur Bekämpfung des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
31.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…
Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
19.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Waffenentzug wegen…
Widerruf entsprechender Erlaubnisse aufgrund waffenrechtlicher Unzuverlässigkeit; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
07.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
OVG Koblenz bestätigt Waffenentzug für Reichsbürger
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz zum Entzug einer Waffenbesitzkarte bei Anhängern der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
14.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Urteil des VG Trier: Reichsbürger aus Polizeidienst entfernt
Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Entlassung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
04.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Sprengstoff bei Bündnis für Zivilcourage und Menschenrechte gefunden
Sprengstofffund in Thüringen, Unterstützung des Bündnisses durch Parteien und Vertreter der Kirchen, Beurteilung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
15.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Frauen im linken Milieu
Rolle von Frauen im linken Milieu, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
11.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Razzien in Rheinland-Pfalz gegen linke Szene
Razzien im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G-20-Gipfel in Hamburg, Erkenntnisse, mögliche Durchsuchung des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
29.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Linksextremismus in Rheinland-Pfalz
Ausschreitungen durch Linksextreme im Umfeld des G-20-Gipfels in Hamburg, diesbezügliche Erkenntnisse vor dem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
07.11.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Schlussfolgerungen aus den Ausschreitungen in Hamburg
Linksextremismus in Rheinland-Pfalz, aktuelle Situation, Umgang mit Großereignissen, die Personen aus dem autonomen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
07.11.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Extremismusbekämpfung in Rheinland-Pfalz
Landesprogramme zur Bekämpfung des Linksextremismus, Wiedereinführung der Extremismusklausel für Förderprogramme…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
21.09.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Reichsbürger unter Terrorverdacht
Bundesweite Razzia gegen Rechtsextremisten, Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
22.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport