Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- innere sicherheit (26)
- verfassungsschutz (22)
- rechtsextremismus (11)
- extremismus (9)
- präventionsagentur (7)
- prävention (7)
- polizei (6)
- katastrophenschutz (6)
- straftat (4)
- kriminalprävention (4)
- verkehrssicherheit (3)
- steuerdelikt (3)
- stand der verbrechensbekämpfung (3)
- roheitsdelikt (3)
- polizeieinsatz (3)
- politische straftat (3)
- organisierte kriminalität (3)
- kriminalstatistik (3)
- kriminalitätsbekämpfung (3)
- kriminalität (3)
- it-kriminalität (3)
- islamismus (3)
- gewaltprävention (3)
- freiheitsdelikt (3)
- feuerwehr (3)
- einbruch (3)
- ehrenamt (3)
- diebstahl (3)
- bundesgesetz (3)
- bericht der landesregierung (3)
- bericht (3)
- terrorismusbekämpfung (2)
- strafverfolgung (2)
- sinn (2)
- rettungsdienstgesetz (2)
- rettungsdienst (2)
- regelung (2)
- observation (2)
- lizenz (2)
- landesverfassungsschutzgesetz (2)
- landesfinanzausgleichsgesetz (2)
- internet (2)
- information (2)
- grund (2)
- gefährder (2)
- entscheidung (2)
- brand- und katastrophenschutzgesetz (2)
- bestimmung (2)
- berücksichtigung (2)
- aufgabe (2)
-
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2018 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2018 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2018 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus – Bericht über die Arbeit der…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2019 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2019 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Extremismus (in Bezug auf Terrorismusgefahr)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2017 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2017 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2017 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in rheinland-pfälzischen…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2020 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2020 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2020 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Leitlinie zur Nutzungsdauer, Aussonderung und Verwertung von…
- Normen:VV DEU RP 20220322 MASTD 071#2021/0022-0301 391;VVRP-206000-LReg-20220322-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)
- Normen:RiStBV;RiStBV RP
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Cybersicherheit - Sachstand Kritis-Dachgesetz und gemeinsame…
Sachstand zum Referentenentwurf des Kritis-Dachgesetzes, Idee einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur, Auswirkung…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
1. Vorbemerkungen, 2: Kriminalitätslage. Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung in ausgewählten…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.05.2023Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bayerischen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Folgen des Ukraine-Krieges für die innere Sicherheit und das…
Medienberichte über Diskriminierungen von Spätaussiedlern, Kenntnisse der LAndesregierung hierzu, Auswirkungen des…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung gemäß § 33 Abs. 3 Landesverfassungsschutzgesetz
Rechtsgrundlagen und Grundsätze für den Einsatz von Verdeckten Mitarbeitern sowie Vertrauenspersonen (VP) gemäß §§…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.04.2022Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
Kriminalitätslage, Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung bei verschiedenen Straftaten u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2021Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz