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Transparenz-Informationen
Termine des Ministerrates im Jahr 2018
Der Ministerrat nimmt die Übersichten mit den Sitzungsterminen im Jahr 2018 zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Protokollarische Hinweise zur Gemeinsamen Kabinettssitzung der…
Der Ministerrat nimmt die Vorlage der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vorberatung der Gemeinsamen Sitzung der Landesregierung von…
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium der Finanzen; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium der Justiz; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg
Inkrafttreten des neuen Doppelbesteuerungsabkommens im Januar 2024, Ausweitung der Bagatellregelung für…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Illegale Einwanderung über Luxemburg und Belgien nach Rheinland-Pfalz
Festnahme einer Schleuserbande, Konsultationen mit den verantwortlichen Stellen der Nachbarländer;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Neu- und Ausbau der Verbindung zwischen Mannheim und Karlsruhe
Ausbau des Schienennetzes zwischen Mannheim und Karlsruhe sowie Auswirkung auf den Öffentlichen Personennahverkehr,…
Thema:
- Energie
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Elektrifizierung der Ahrtalbahn und der Eifelstrecke
Geplante Elektrifizierung von Bahnstrecken; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Novellierung und Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen…
Anpassung der Novellierung, Beteiligung deutscher Kommunen an den Lohnsteuereinnahmen von Grenzpendlern;…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktueller Stand und Perspektive Brohltalbahn und Zellertalbahn
Bescheidübergabe für die Brohltalbahn, Antrag zur Förderung der Zellertalbahn, Stand und Perspektive der zwei…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Abkommen zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg zum…
Ausgestaltung der grenzüberschreitenden luft- und bodengebundenen Notfallrettung im geplanten Abkommen mit…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) und…
Empfehlungen des IPR vom 6. Dezember 2019 in Saarbrücken: Beschleunigter Ausbau der Wasserstraße Mosel und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stärkere Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz und Luxemburg
Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg u. a. zur grenzüberschreitenden Mobilität;…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Bahnsteighöhen in Rheinland-Pfalz
Einigung zwischen Deutscher Bahn und Landesregierung bezüglich der Höhe von Bahnsteigen, Auswirkung auf bestehende…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Gemeinsame Fachkräftestrategie in der Großregion Trier/Luxemburg
Zusammenarbeit und Abstimmung mit Luxemburg im Bereich Fachkräftesicherung in den Pflegeberufen, Verbesserung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Positive Bewertung des Bundesverkehrsministeriums für längere…
Hochstufung von Ausbauprojekten für Güterzüge mit einer Länge von über 740 Meter im Bedarfsplan, Bewertung der…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Zukunftsaussichten für Opel - verstärkter Fokus auf E-Mobilität
Umfangreicher Umbau bei Opel, Auswirkungen auf die Werke Kaiserslautern und Rüsselsheim sowie deren…
Thema:
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Planungsstand zum Ausbau der Trierer Weststrecke
Planungsstand, erwartete Fahrgastzahlen, Auswirkungen auf den Individualverkehr zwischen Trier und Luxemburg;…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Sprachlicher Entfremdung zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg…
Pilotprojekt des Ministeriums für Bildung und Kindheit in Luxemburg zur mehrsprachigen Frühförderung, Maßnahmen zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur