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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Ersten…
Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Ersten Medienänderungsstaatsvertrag.
…Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
24. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der…
Empfehlung der Anhebung des monatlichen Rundfunkbeitrags ab 2025, Kürzung des angemeldeten Finanzbedarfs um ca. 1,8…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.04.2024Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Nutzung von Corona-Kontaktdaten - Zweckentfremdung unterbinden
Zulässigkeit der Nutzung von Corona-Kontaktdaten für die Strafverfolgung, aktueller Sachstand, mögliche…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Umsetzung der Beitragsempfehlung der KEF, Fortschreibung des ARD Finanzausgleichs entsprechend der innerhalb der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
22. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der…
Arbeit der Kommission, Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten, Budgetabgleich 2017-2020, Leistungsbericht,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.04.2020Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung der Änderungen: Rundfunkbeitragspflicht von Nebenwohnungen,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.10.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Gewährleistung der Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) an…
Medienberichte über Verunsicherungen bei Lehrern im Bereich Nutzung von privaten PCs für Schülerdaten, gegenwärtig…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Rundfunkgebühr: Einwohnermeldeämter melden Adressen
Gewährleistung der gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes, Kostenerstattung, Bewertung der Weitergabe von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.07.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Benachrichtigungspflicht für Betroffene, die in der Datei der…
Benachrichtigungspflicht bei Erfassung in der Datei; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Schülerdaten auf privaten Rechnern von Lehrkräften
Nutzung von privaten Rechnern für dienstliche Zwecke durch Lehrer, datenschutzrechtliche Bedenken bei der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Arbeitsgruppe "Auftrag und Strukturoptimierung der…
Erarbeitung von Vorschlägen für eine relative Beitragsstabilität, Zusammensetzung der Arbeitsgruppe, konkrete…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.01.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales