Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- reichsbürgerbewegung (12)
- extremismus (6)
- terrorismus (5)
- rechtsextremismus (5)
- islamismus (5)
- durchsuchung (5)
- verfassungsschutzbericht (4)
- politische straftat (4)
- linksextremismus (4)
- informationssicherheit (4)
- geheimhaltung (4)
- spionage (3)
- it-kriminalität (3)
- hochwasser (3)
- gerichtsentscheidung (3)
- digitalisierung (3)
- ermittlungsverfahren (2)
- waffenrecht (1)
- waffenbesitz (1)
- waffe (1)
- verwaltungsgerichtsbarkeit (1)
- verfassungsfeindlichkeit (1)
- vereinsverbot (1)
- verein (1)
- verbot (1)
- trier. stadt (1)
- terroristische vereinigung (1)
- terrorismusbekämpfung (1)
- straftäter (1)
- rückführung ausreisepflichtiger personen (1)
- rechtsextremistische organisation (1)
- rasterfahndung (1)
- rassismus (1)
- querdenken-bewegung (1)
- polizeibeamter (1)
- politische rechte (1)
- online-dienst (1)
- oberverwaltungsgericht (1)
- innere sicherheit (1)
- gewaltkriminalität (1)
- gerichtsverfahren (1)
- deradikalisierung (1)
- attentat (1)
- antisemitismus (1)
- abschiebung (1)
-
Transparenz-Informationen
Extremismus (in Bezug auf Terrorismusgefahr)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2023
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2022
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bundesweite Razzia gegen die sog. Reichsbürgerszene
Durchsuchung von 130 Objekten, 25 Festnahmen, Planung eines Umsturzes; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Razzia gegen Reichsbürger
Durchsuchung von deutschlandweit 130 Objekten am 7. Dezember 2022, 25 Festnahmen, Planung eines Umsturzes;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2021
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Chatgruppe "Vereinte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2020
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.06.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer…
Razzien in mehreren Bundesländern am 14. Februar 2020, Festnahme von 12 Personen, Vorwurf der Gründung einer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…
Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Waffenentzug wegen…
Widerruf entsprechender Erlaubnisse aufgrund waffenrechtlicher Unzuverlässigkeit; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
OVG Koblenz bestätigt Waffenentzug für Reichsbürger
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz zum Entzug einer Waffenbesitzkarte bei Anhängern der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kampf gegen Terrorismus und Extremismus
Arbeit der Landeszentralstelle für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus, Ermittlungsverfahren aus diesem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Urteil des VG Trier: Reichsbürger aus Polizeidienst entfernt
Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Entlassung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Auswerteprojekt Erkennen von Risikopersonen aus der…
Gezieltes Einschleusen von Mitgliedern und Unterstützern terroristischer Organisationen im Zuge der Zuwanderung zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Reichsbürger unter Terrorverdacht
Bundesweite Razzia gegen Rechtsextremisten, Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport