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  • Transparenz-Informationen

    Termine des Ministerrates im Jahr 2018

    Der Ministerrat nimmt die Übersichten mit den Sitzungsterminen im Jahr 2018 zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Protokollarische Hinweise zur Gemeinsamen Kabinettssitzung der…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung der Gemeinsamen Sitzung der Landesregierung von…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium der Finanzen; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium der Justiz; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinie über die wirtschaftliche Nutzungsdauer von…

    • Normen:VV-AfA;VV-AfA RP;VVRP-202000-01-ISM-20061123-SF;§ 116 Abs 2 GemO
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Neuzulassungen von Elektroautos stagnieren – Steht die sogenannte…

    Stagnierende Neuzulassungszahlen bei Elektroautos, wirtschaftliche Folgen für Automobilindustrie und Zulieferer,…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    ACC überdenkt Pläne für Gigafabrik

    Verzögerung des Baus eines Batteriewerks in Kaiserslautern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ende der E-Trucks Förderung

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu Folgen für den Wirtschaftsstandort…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Weiterer Fortschritt in Richtung klimaneutrales Landesforsten

    Ziel einer klimaneutralen Forstverwaltung durch bilanzielle CO2-Neutralität bis 2025, Projekt beschränkt auf…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Weiterer Fortschritt in Richtung klimaneutrales Landesforsten

    Ziel einer klimaneutralen Forstverwaltung durch bilanzielle CO2-Neutralität bis 2025, Projekt beschränkt auf…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg

    Inkrafttreten des neuen Doppelbesteuerungsabkommens im Januar 2024, Ausweitung der Bagatellregelung für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Ladeinfrastruktur E-Autos

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Ladeinfrastruktur für E-Autos im…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Innovative Fahrzeugantriebe beim ÖPNV in Rheinland-Pfalz

    Fördermittel für öffentliche wie private Verkehrsunternehmen, Entwicklung der E-Ladeinfrastruktur entlang…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Ladeinfrastruktur in Rheinland-Pfalz für batterie-elektrische LKWs

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Marktentwicklung für…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Illegale Einwanderung über Luxemburg und Belgien nach Rheinland-Pfalz

    Festnahme einer Schleuserbande, Konsultationen mit den verantwortlichen Stellen der Nachbarländer;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Erfahrung mit E-Tretrollern in Rheinland-Pfalz

    Zahl der Verkehrsunfälle mit E-Rollern, Personenschäden, Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung;…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Qualifizierung von Rettungskräften im Hinblick auf die von…

    Gefahrenpotenzial verunfallter E-Fahrzeuge, Notwendigkeit, Art und Umfang von Schulungsmaßnahmen für Feuerwehr,…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Klimaneutrale Landesverwaltung bis 2030 nicht mehr zu schaffen

    Maßnahmen der Jahre 2014 bis 2022, Bewertung des Fortschritts, Gründe für Verzögerung, Zwischenziele und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Serienproduktion von E-LKWs in Wörth

    Start der Produktion Anfang Oktober; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des "Schnellladegesetzes" und der "Ladesäulenverordnung" in…

    Bundesgesetzgebung zu Ladesäulen, Umsetzung des Schnellladegesetzes zum Aufbau einer Ladeinfrastruktur für…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ladeinfrastruktur Elektromobilität

    Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos bis 2035 in Städten und ländlichen Regionen der EU; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau