Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- straftäter (21)
- asylbewerber (6)
- abschiebung (4)
- rückführung ausreisepflichtiger personen (3)
- ermittlungsverfahren (3)
- verhalten (2)
- verfahren (2)
- strafverfahren (2)
- straftat (2)
- stpo (2)
- stellen (2)
- stelle (2)
- staatsanwaltschaft (2)
- sinn (2)
- rückfalltäter (2)
- regelung (2)
- rechtspflege (2)
- rechtliche betreuung (2)
- rahmen (2)
- prüfung (2)
- person (2)
- organisation (2)
- nutzung (2)
- mitteilung (2)
- maßregelvollzug (2)
- maßnahme (2)
- klärung (2)
- justizvollzugsanstalt (2)
- justiz (2)
- jobcenter (2)
- information (2)
- gründen (2)
- grund (2)
- gerichtsentscheidung (2)
- gebiet (2)
- forensische klinik (2)
- flüchtling (2)
- erkennen (2)
- entwicklung (2)
- entscheidung (2)
- einrichtung (2)
- durchführung (2)
- bundesverfassungsgericht (2)
- betreuung (2)
- besprechung (2)
- berücksichtigung (2)
- behörde (2)
- ausländerbehörde (2)
- aufwendung (2)
- aufgabe (2)
-
Transparenz-Informationen
Entschließung des Bundesrates zur aufgabengerechten Mittelausstattung…
1. Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag zur aufgabengerechten Mittelausstattung der Jobcenter zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Organisation und Dienstbetrieb des Sozialdienstes der Justiz
- Normen:VV DEU RP 20230905 4263-0006;VVRP-321600-JM-20230905-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei bei der Verfolgung…
- Normen:VV DEU RP 19901217 347/441 - 01/442;VVRP-4010a-4-24-90-IM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Verbände im Bereich der Straffälligenhilfe und der Sozialen…
Struktur und Arbeit der Verbände im Bereich der Straffälligenhilfe und der Sozialen Rechtspflege, Finanzierung und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Abschiebung afghanischer Straftäter
Abschiebung eines verurteilten Afghanen, Durchführbarkeit von Abschiebungen von verurteilten Straftätern nach…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Bessere Verfolgung von Mehrfach- und Intensivtätern
Vorstellung einer neuen Strategie zum Umgang mit sogenannten Mehrfach- und Intensivtätern im Dezember 2019,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Italienische Mafia-Mitglieder dürfen in Rheinland-Pfalz bleiben
Zahl der mit der Mafia in Verbindung gebrachten Personen, aufenthaltsrechtlicher Status, Maßnahmen zum Schutz der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rückführung straffälliger Asylsuchender
Zahl der straffälligen abgelehnten Asylsuchenden, Ausreiseinteresse versus staatliches Interesse an einer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Nachhaltige Resozialisierung von Straftätern durch Zusammenarbeit mit…
Anerkennungsvereinbarung mit der Forensisch Psychiatrischen Ambulanz (FPA) an der Universität Homburg,…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Weniger Täter-Opfer-Ausgleich
Gründe für den Rückgang der Fallzahlen mit Anwendung des Täter-Opfer-Ausgleichs; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz
Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29.…
Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Hintergründe zum Attentäter in Straßburg
In Deutschland und in Rheinland-Pfalz durch den Täter begangene Straftaten, Einreise, Aufenthaltsstatus, Dauer des…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.01.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Information der örtlichen Ausländerbehörden über die Identität der 334…
Keine Kenntnis der kommunalen Behörden über Identität der ermittelten Intensivstraftäter; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Rückführung straffälliger Asylsuchender
Zahl der straffälligen abgelehnten Asylsuchenden, Ausreiseinteresse versus staatliches Interesse an einer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Polizei fahndet nach psychisch krankem Straftäter
Flucht eines wegen gefährlicher Körperverletzung in der Forensik untergebrachten Straftäters vom Gelände des…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Information der örtlichen Ausländerbehörden über die Identität der 334…
Keine Kenntnis der kommunalen Behörden über Identität der ermittelten Intensivstraftäter; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Auswerteprojekt Erkennen von Risikopersonen aus der…
Gezieltes Einschleusen von Mitgliedern und Unterstützern terroristischer Organisationen im Zuge der Zuwanderung zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen
Verteilung von Asylbewerbern mit erheblichem kriminellen Potential auf die Kommunen; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
94. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 6./7. Dezember 2017 in…
Prüfung der Mittel des Eingliederungstitels sowie des Verwaltungskostenhaushaltes der Jobcenter, Finanzierung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie