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    Strafrechtspflege bei der Stationierung und dem vorübergehenden…

    • Normen:VV DEU RP 20190401 9270 - 4 - 1;VVRP-9270-4-1_02-JM-SF;Art. VII NATOTrStat
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
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    Europa-Strategie des Ministerpräsidenten

    Ziele und Vorhaben von Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Bereich Europa und Eine Welt, Veränderung zur…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Arbeitsvisa-Kontrollen mit dem Zoll im Kontext des 10-Punkte-Plans der…

    Vorwurf des Verkaufs von Arbeitsvisa durch polnische Konsulate, Kontrollen von polnischen Visa, Vergabe von Visa…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Europäische Grundsatzrede von Kanzler Olaf Scholz

    Grundsatzrede zur Zukunft der Europäischen Union am 29. August 2022 in Prag u.a. zur Ostererweiterung und zu…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Konferenz zur Zukunft Europas

    Abschluss der Zukunftskonferenz am 9. Mai 2022 in Straßburg, Ergebnis und Sachstand zu den Forderungen wie z. B.…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Gespräche der Ministerpräsidentin in Oppeln

    Besuch der Partnerregion Oppeln durch die Ministerpräsidentin Ende April 2022, Gesprächspartner und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Zusammenarbeit mit Hochschulen in Mittel- und Osteuropa

    Förderprogramm „Deutschsprachige Studiengänge (DSG) in Ostmittel-, Südost- und Osteuropa sowie dem Kaukasus und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Europaplan 2020

    Evaluation der Verwirklichung der Ziele im Europaplan 2020 sowie Akzentsetzung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Das Spiel mit Menschenleben an der polnisch-ukrainischen Grenze

    Zahl der Flüchtlinge in der Grenzregion, Aufnahmekapazität und Vorkehrungen zur Aufnahme in Rheinlandpfalz,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    EU-Hilfe für Polen bei der Verteidigung der EU-Außengrenze

    Unterstützung der EU für Polen hinsichtlich der illegalen Einwanderung an der Grenze zu Weißrussland, Position von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    EuGH-Urteil zum Rechtsstaatsmechanismus

    Abweisung der Klage von Polen und Ungarn durch den Europäischen Gerichtshof betreffend Zurückhaltung von…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    EU-Aktionsplan für den ländlichen Raum

    Sachstand des EU-Aktionsplans, Ziele zur nachhaltigen Entwicklung der ländlichen Gebiete, Unterstützung des…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Konferenz zur Zukunft Europas

    Start am 9. Mai, Bürgerbeteiligung durch Bürgerforen und digitale Plattformen; Berichterstattung des…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Deutschland übernimmt Vorsitz im Ministerkomitée des Europarates

    Vorsitz von Deutschland im Ministerkomitée des Europarates ab 18. November 2020 bis 21. Mai 2021 sowie…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    80 Jahre Überfall auf Polen

    Würdigung des Überfalls auf Polen am 1. September 1939 mit Blick auf die Partnerschaft mit der Woiwodschaft Oppeln…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Bericht über die 127. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 127. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 31. Januar bis 1. Februar 2018 in Brüssel,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Verhältnis zwischen den Visegrádstaaten und der EU

    Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien aufgrund der Flüchtlingspolitik; Berichterstattung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Auswirkungen der polnischen Schulreform auf die Partnerregion Oppeln

    zum 1. September 2017; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Bewertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2017…

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission mit 21 Schlüsselinitiativen "Für ein Europa, das schützt, stärkt und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales