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Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2019 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2017 zur Kenntnis. 2. Der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Staatskanzlei; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Abstufung von Landesstraßen
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vertragsangebote zu PEK-RP
bis zum Jahresende 2023, Anzahl der erfolgten bzw. noch ausstehenden Angebote, antragstellende Kommunen, denen kein…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf…
Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Rechnungshof kritisiert im aktuellen Kommunalbericht…
Entgeltvereinbarungen im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Kommunen stärker an den Einnahmen aus Wind- und Solarenergie…
Mögliche Modelle, diesbezügliche Beschlüsse der Energieministerkonferenz, rechtliche Umsetzung; Berichterstattung…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz - Jahresbericht 2022 - Stütz- und…
Beurteilung der Stützbauwerke und Brücken vor dem Hintergrund der Erkenntnisse des Landesrechnungshofs, Zahl der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Bauprojektmanagement des Landesbetrieb Mobilität (LBM)
Prüfung des Rechnungshof bezüglich Kostenentwicklung, Planung und Bauvorbereitung, Termineinhaltung sowie Qualität…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und…
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Haushaltsführung des Landkreises Kusel
Vorlage des Berichts des Landesrechnungshofs zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Strategie zur Gewinnung und Bindung von Nachwuchs-, Fach- und…
Maßnahmen zur Gewinnung von Nachwuchs-, Fach- und Führungskräften sowie zur Verbesserung der Attraktivität der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
ADD genehmigt Haushaltsplan der Stadt Koblenz nicht
Teilnahme der Stadt am Kommunalen Entschuldungsfonds, Mindesttilgung, Berechnungsmodell der ADD; Berichterstattung…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Reaktivierung der Aartalbahn
Kritik des Rechnungshofs an einer möglichen Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Hahnstätten und Diez, Bewertung…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Reaktivierung der Aartalbahn und weiterer stillgelegter Bahnstrecken…
Untersuchungsergebnisse des Rechnungshofs zur Reaktivierung der Aartalbahn, Bewertung der Ergebnisse durch die…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Grundstücksgeschäfte des Oppenheimer Bürgermeisters Marcus Held
Befassung des Landesrechnungshofs unter aufsichtsrechtlichen Gesichtspunkten, von der Landesregierung beim…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2018Verantwortliche Stelle:
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags -
Transparenz-Informationen
Kritik des Landesrechnungshofes am Krankenhausplan 2010 und…
Kritik im Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz u. a. an der geringen Bettenauslastung und dem zur…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.03.2018Verantwortliche Stelle:
Rechnungshof Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Kritik des Landesrechnungshofes und Ermittlungsverfahren gegen Marcus…
Prüfung des Rechnungshofs hinsichtlich Grundstücksgeschäften; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kritik des Landesrechnungshofes und Ermittlungsverfahren gegen Marcus…
Prüfung des Rechnungshofs hinsichtlich Grundstücksgeschäften; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz