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  • Transparenz-Informationen

    Bestimmung des Wahltags für die Landtagswahl im Jahr 2021

    Die Landesregierung bestimmt gemäß § 25 Abs. 2 Satz 1 des Landeswahlgesetzes als Termin für die nächste…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Vorbereitungen Landtagswahl

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Festsetzung des Wahltags für die allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr…

    Die Landesregierung bestimmt gemäß § 71 Abs. 1 Satz 2 des Kommunalwahl-gesetzes als Wahltag für die nächsten…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Vorbereitung und Durchführung der…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl zum Landtag als…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Wahlkreisbericht für die 17. Wahlperiode des Landtags Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung nach §9 Abs. 3 des Landeswahlgesetzes (Wahlkreisbericht)…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunft Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter ArbG Koblenz

    Antwortschreiben zum Antrag vom 17.04.2023

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Koblenz
  • Transparenz-Informationen

    Festsetzung des Wahltags für die allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr…

    Die Bundesregierung wird Sonntag, den 9. Juni 2024, als Wahltag für die Wahl zum Europäischen Parlament in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport