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  • Transparenz-Informationen

    Befragung zur Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes in den…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Befragung zur Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes in den…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund, vertreten durch das…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Durchführung der Schiedsamtsordnung (VVzSchO)

    • Normen:VVzSchO;VVzSchO RP;VVRP-311200-JM-19911029-SF;§ 45 SchO
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Inanspruchnahme von Publikationsorganen und die Nutzung des Internets…

    • Normen:VV DEU RP 20050502 4701 - 4 - 3;VVRP-4701-4-3-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Organisation und Dienstbetrieb der Staatsanwaltschaft (OrgStA)

    • Normen:OrgStA;OrgStA RP;VVRP-317300-JM-20160114-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Strafgerichtsbarkeit nach dem NATO-Truppenstatut und seinen…

    • Normen:VV DEU RP 20040513 9270-4-6;VVRP-183000-JM-20040513-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Häftling sticht in Frankenthal Justizbeamten in den Hals

    Medienberichte über Angriff eines Gefangenen mit spitzen Gegenstand, Stich in Hals eines Justizvollzugsbeamten;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Herausforderungen von Cyberstalking

    Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Herausforderungen von Cyberstalking

    Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Schieß- und Einsatztraining von aktiven Polizistinnen und Polizisten

    Umfang von Schieß- und Einsatztraining, Reduzierung von Gewaltdelikten gegen Polizeibeamte, Maßnahmen zum Schutz…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zu den Interventionsstellen

    Kontaktaufnahme nach Polizei-Eingriff mit von Beziehungsgewalt betroffene Frauen durch Interventionsstellen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Gewalt gegen Frauen in Deutschland: Orientierung am spanischen Modell?

    Einführung eines Gesetzes zum Schutz von Frauen in Orientierung an Spanien, Zahl der Polizisten mit Schulung zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Illegales Autorennen auf A 61 bei Worms: Fahrer treten auf Zeugen ein

    Medienberichte über illegales Autorennen auf der Autobahn A 61 am 4. November 2020, Stand der Ermittlungen,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Massenschlägerei in Worms

    Stand der Ermittlung zum Polizeieinsatz vom 31. Oktober 2020 in Worms, Anlass der Auseinandersetzung, Alter sowie…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Tätlicher Angriff auf Lehrer in Mainz

    Stand der Ermittlung zum Polizeieinsatz vom 29. Oktober 2020 vor der Feldbergschule in Mainz, Anlass der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Stand der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz zum Einsatz der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Streit mit Messer an Anne-Frank-Realschule sorgt für Großeinsatz der…

    Stand der Ermittlung zum Polizeieinsatz vom 30. Oktober 2020 in der Mainzer Innenstadt, Ergreifung des flüchtigen…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    21-jähriger ausreisepflichtiger Afghane muss sich vor Gericht wegen…

    Medienberichte über Verfahren vor dem Amtsgericht Lahnstein aufgrund zweier Taten im Mai und Oktober 2019; Gründe…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Auch für Polizisten gilt die Unschuldsvermutung

    Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankenthal wegen Verdachts der Körperverletzung im Amt gegen Polizeibeamte,…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Streit in Freizeitpark eskaliert: 13 Leichtverletzte

    Anlass der Auseinandersetzung, Anzahl der eingesetzten Polizeibeamten, bereits straffällig gewordene Beteiligte,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport