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  • Transparenz-Informationen

    Durchführung der Schiedsamtsordnung (VVzSchO)

    • Normen:VVzSchO;VVzSchO RP;VVRP-311200-JM-19911029-SF;§ 45 SchO
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Zwischenbilanz der Clearingstellen Krankenversicherung

    Arbeit der Clearingstellen seit 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Schiedsstellenverfahren beim LSJV

    Sachstandsdarstellung zu zeitlichen Verzögerungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit,…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die aktuelle Situation des Schiedsamtes in…

    Besetzung der Schiedsämter, Aufteilung nach Geschlecht, Entwicklung seit Änderung des Landesschlichtungsgesetzes,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz: Aktueller Stand

    Aktueller Sachstand, insbesondere Erfüllung der Versorgungsauflagen durch Mobilfunknetzbetreiber, Arbeit der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse des Runden Tisch Mobilfunk

    Ergebnisse der Gespräche mit den Netzbetreibern und zur bisherigen Arbeit der Clearingstelle; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Entwurf einer Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch: Durch die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie