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-
Transparenz-Informationen
Vereinsrechtliche Anmelde-, Mitteilungs- und Auskunftspflicht für…
- Normen:VV DEU RP 19990528 15 612/313;VVRP-218000-ISM-19990528-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Aufhebung des "Blaulichtverbots" für den kommunalen Vollzugsdienst
Neuerungen in der Landesverordnung zur Aufhebung des "Blaulichtverbots" für kommunale Ordnungsbehörden;…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Weinausschank in Rheinland-Pfalz
Handhabung der Ausschankerlaubnisse sowie mögliche Novellierung des entsprechenden Landesgesetzes für eine…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.08.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Fast jede fünfte Bodycam der rheinland-pfälzischen Polizei nicht…
Presseberichterstattung zu nicht funktionsfähigen Geräten, Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Fast jede fünfte Bodycam der rheinland-pfälzischen Polizei nicht…
Presseberichterstattung zu nicht funktionsfähigen Geräten, Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einsatz von Bodycams im Polizeidienst
Presseberichterstattung zu nicht funktionsfähigen Geräten, Instandhaltung bzw. Ersatzbeschaffung; Berichterstattung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einsatz von Bodycams im Polizeidienst
Presseberichterstattung zu nicht funktionsfähigen Geräten, Instandhaltung bzw. Ersatzbeschaffung; Berichterstattung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen…
Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.06.2021Verantwortliche Stelle:
Landtag Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Stadt Koblenz
Verdacht der Weitergabe von Informationen an mutmaßliche Drogenhändler, disziplinar- und arbeitsrechtliche…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen…
Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2020Verantwortliche Stelle:
Petitionsausschuss -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Grundsätzliche Zuständigkeit der Kreisordnungsbehörden als Ausländerbehörden auch für die Vollziehung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Polizei und der kommunale Vollzugsdienst im Umgang mit psychisch…
Aus- und Fortbildung für den Umgang mit psychisch kranken Menschen für Polizisten und kommunale Vollzugsbeamte;…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport