Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Staatskanzlei (16)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (6)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) (3)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (3)
- Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (3)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (2)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (2)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (1)
- Ministerium der Finanzen (1)
- Media Broadcast GmbH (1)
- Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales (1)
- barrierefreiheit (27)
- rundfunk (21)
- medien (14)
- staatsvertrag (6)
- verwaltungsvorschrift (5)
- rahmen (5)
- einrichtung (5)
- bahnhof (5)
- art (5)
- anwendung (5)
- änderung (4)
- verwendung (4)
- sinn (4)
- satz (4)
- maßnahme (4)
- maßgabe (4)
- inklusion (4)
- förderung (4)
- fall (4)
- entscheidung (4)
- behinderter (4)
- antrag (4)
- vorgabe (3)
- vollzug (3)
- verfahren (3)
- verbraucherschutz (3)
- umfang (3)
- teilhabe behinderter menschen (3)
- rundfunkstaatsvertrag (3)
- rundfunkkommission (3)
- regelung (3)
- regel (3)
- möglichkeit (3)
- mittel (3)
- menschen mit behinderungen (3)
- jugendmedienschutz-staatsvertrag (3)
- interesse (3)
- information (3)
- gruppe (3)
- grundlage (3)
- gegenstand (3)
- fassung (3)
- einzelfall (3)
- bildung (3)
- bezug (3)
- bestimmung (3)
- berücksichtigung (3)
- behindertengleichstellungsgesetz (3)
- anlage (3)
- anforderung (3)
-
Transparenz-Informationen
Vereinheitlichung der Bahnsteighöhe an Haltestellen der Deutschen Bahn
Haltung der Landesregierung zu diesem Vorhaben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Rundschreiben des Finanzministeriums zum Vollzug der Landesbauordnung…
Zielsetzung, Inhalte, Definition von "Barrierefreiheit" bei Bestandsimmobilien, Rechte der Bauantragssteller aus…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag
Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag.
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem…
Auf Bundesebene wurde im Juli 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet.
Das Gesetz regelt…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrages mit den Bundesländern über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Rundfunkbeitrag/ Botschaft/ Diplomaten
Rundfunkbeitrag/ Botschaft/ Dipolmaten
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Belgischer Kabelnetzbetreiber Belgacom, ARD, ZDF
Anfrage: Belgischer Kabelnetzbetreiber Belgacom, ARD, ZDF
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Anfrage LTranspG_Übersendung Abschriften RFK
Anfrage LTranspG_Übersendung Abschriften Sitzungen Rundfunkkommission
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Anlage_Antwort_Anfrage LTranspG_Übersendung Abschriften RFK
Anlage_Antwort_Anfrage LTranspG_Übersendung Abschriften Sitzung Rundfunkkommission
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Antwort_Anfrage LTranspG_Übersendung Abschriften RFK
Antwort_Anfrage LTranspG_Übersendung Abschriften Sitzung Rundfunkkommission
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Eigentümer der Landesrundfunkanstalten
Anfrage Eigentümer der Landesrundfunkanstalten
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Maßgebende Faktoren Reform zu Rundfunkbeiträgen
Maßgebende Faktore, die mit der Reform von Rundfunkgebühren zu Rundfunkbeiträgen verändert wurden
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)