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Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO im Jahr 2020
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO im Jahr 2020
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO im Jahr 2020
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
25.08.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO im Jahr 2021
Das Dokument enthält Angaben zu der im Jahr 2021 angeordneten Maßnahme nach § 100c StPO
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO im Jahr 2021
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO im Jahr 2021
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO im Jahr 2021
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ergänzendes Vorgehen bei der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO im Jahr 2022
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO im Jahr 2022
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO im Jahr 2022
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO im Jahr 2022
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Nutzungsdaten bei Telemediendiensten nach §…
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100k StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Statistik Akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach §100c StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem…
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100k StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100k StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100g StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100b StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz