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  • Transparenz-Informationen

    Evaluation der Behandlungsmaßnahmen im Strafvollzug und…

    Gemäß § 103 Landesjustizvollzugsgesetz ist alle fünf Jahre dem Landtag Bericht über die Evaluation der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Evaluierung des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung; Ersatz…

    Der Ministerrat beschließt den Ersatz des Mieter-/Vermieter-Modells durch das Deckungszuschuss-Modell. Er bittet…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Bericht der Landesregierung über die Auswirkungen des…

    Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Auswirkungen des Landestransparenzgesetzes zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Evaluierung des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung:…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Evaluation der Behandlungsmaßnahmen im Strafvollzug und im…

    Der Ministerrat nimmt den Bericht gemäß § 103 des Landesjustizvollzugsgesetzes (LJVollzG) zur Evaluation der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen
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    Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Distanz-Elektroimpulsgeräte“…

    Der Ministerrat nimmt die Ergebnisse des Abschlussberichtes „Distanz-Elektroimpulsgeräte (DEIG)“ sowie die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zwischenbericht Pilotprojekt der Landesregierung über die Einführung…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Zwischenevaluation „Ausbildung und Einsatz der Polizei Rheinland-Pfalz mit…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport