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  • Transparenz-Informationen

    Rechtskräftige Aburteilungen 2022

    Die Strafverfolgungsstatistik gibt einen Überblick über die Entscheidungen der Strafgerichte und die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Rechtskräftige Aburteilungen 2021

    Die Strafverfolgungsstatistik gibt einen Überblick über die Entscheidungen der Strafgerichte und die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Rechtskräftige Aburteilungen 2020

    Die Strafverfolgungsstatistik gibt einen Überblick über die Entscheidungen der Strafgerichte und die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Rechtskräftige Aburteilungen 2019

    Die Strafverfolgungsstatistik gibt einen Überblick über die Entscheidungen der Strafgerichte und die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Rechtskräftige Aburteilungen 2018

    Die Strafverfolgungsstatistik gibt einen Überblick über die Entscheidungen der Strafgerichte und die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Rechtskräftige Aburteilungen 2017

    Die Strafverfolgungsstatistik gibt einen Überblick über die Entscheidungen der Strafgerichte und die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Rechtskräftige Aburteilungen 2016

    Die Strafverfolgungsstatistik gibt einen Überblick über die Entscheidungen der Strafgerichte und die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Rechtskräftige Aburteilungen 2015

    Die Strafverfolgungsstatistik gibt einen Überblick über die Entscheidungen der Strafgerichte und die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Rechtskräftige Aburteilungen 2014

    Die Strafverfolgungsstatistik gibt einen Überblick über die Entscheidungen der Strafgerichte und die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Rechtskräftige Aburteilungen 2013

    Die Strafverfolgungsstatistik gibt einen Überblick über die Entscheidungen der Strafgerichte und die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative „Entwurf einer Verordnung zur Änderung der…

    1. Der Ministerrat beschließt die Einbringung des Entwurfs einer Verordnung zur Änderung der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Sachstand zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Sachstand zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium für Bildung; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes“

    1. Der Ministerrat beschließt, den beigefügten Gesetzesantrag „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Durchführung der Schiedsamtsordnung (VVzSchO)

    • Normen:VVzSchO;VVzSchO RP;VVRP-311200-JM-19911029-SF;§ 45 SchO
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
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    Inanspruchnahme von Publikationsorganen und die Nutzung des Internets…

    • Normen:VV DEU RP 20050502 4701 - 4 - 3;VVRP-4701-4-3-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle: