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  • Transparenz-Informationen

    Feststellung von Alkohol-, Medikamenten- und Drogeneinfluss bei…

    • Normen:VV DEU RP 20141204 MJV 4103-4-3;VVRP-321400-MJV-20141204-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Schadensersatzansprüche gegen Dritte bei Schädigung von Angehörigen…

    • Normen:VV DEU RP 20160201 ISIM 01 510-T0:321;VVRP-ISIM-01510-T0-321-ISIM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Schadensersatzzahlung wegen Steinschlaggefahr für Winzer-Grundstücke

    Gerichtliche Verfahren in Rheinland-Pfalz betreffend die Thematik der Steinschlaggefahr für Winzergrundstücke und…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Fluthilfe durch Landwirte/landwirtschaftliche Betriebe bei der…

    Ersthilfe durch Landwirte, Ersatz für Beschädigung an Maschinen und Geräten, Vergütung für Hilfe; Berichterstattung…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ergänzende Verwaltungsvereinbarungen „Novemberhilfe" über die…

    Anlage: Entwurf "Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe", "erweiterte Dezemberhilfe",…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unwirksamkeit der rheinland-pfälzischen Verordnung zur Mietpreisbremse

    Mögliche Nachforderungen gegenüber den Mietern, mögliche Schadenersatzforderungen gegenüber dem Land;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Leichtere Entschädigung für Hinterbliebene

    Novelle des Deliktrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch, erleichtere Voraussetzungen für Schadensersatzforderungen von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz