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  • Transparenz-Informationen

    Bericht zur Evaluierung des Landesgesetzes zur Reform des kommunalen…

    Evaluationsbericht zur KFA-Reform 2014: Rechtsgrundlagen des Berichts, Ziele der Reform vom 8. Oktober 2013 und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz

    Aktuelle Steuerschätzung vom Mai 2017, Konsolidierung des Haushalts, Auswirkungen auf den Kommunalen…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen…

    1. Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs in…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems in…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Siebten Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.

    …
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Leitfaden zum Aktionsprogramm des Landes für kommunale…

    1. Der Ministerrat nimmt den Leitfaden zur Umsetzung des Aktionsprogramms des Landes für kommunale…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    1. Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG)…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes im Grundsatz…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    1. Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember…

    1. Der Ministerrat nimmt die Arbeitsschritte sowie den Zeitplan für die KFA-Reform 2023 zur Kenntnis. 2. Der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz Evaluation des…

    1. Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport und des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Eckpunkte eines Aktionsprogramms des Landes für kommunale…

    1. Der Ministerrat nimmt von den Eckpunkten eines Aktionsprogramms des Landes für kommunale Liquiditätskredite…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    EU-Arzneimittelreform

    Auswirkung der geplanten EU-Arzneimittelreform, insbesondere auf die Gewährleistung der Medikamentenversorgung;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Legislativvorschläge zur Reform des EU-Arzneimittelrechts

    Bewertung des Vorhabens der Europäischen Kommission zur Reformierung des EU-Arzneimittelsrechts auf Basis von…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Aktueller Sachstand KFA-Reform

    Sachstand, Berechnungsgrundlage der zusätzlichen 275 Millionen Euro für die Kommunen und deren Verteilung auf die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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