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Transparenz-Informationen
Reform der Grundsteuer
Bemühungen um eine Reform, für den Sommer erwartetes Gerichtsurteil des Bundesverfassungsgerichts, mögliche…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.02.2018Verantwortliche Stelle:
Rechnungshof Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Neuordnung der Akkreditierung von Studiengängen und Hochschulen
vor dem Hintergrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2016, Sachstand, weitere Verfahrensablauf,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt Regelung im rheinland-pfälzischen…
Az. 2 BvL 1/10: Wartefrist für Beamte oder Richter, denen ein Amt ab den Besoldungsgruppen B 2 oder R 3 übertragen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
a) Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 24. Juli…
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers der Justiz zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium der Justiz; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium für Bildung; Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Staatskanzlei; Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Staatskanzlei; Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes - Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Staatskanzlei; Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen -
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei