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- antrag (11)
-
Transparenz-Informationen
Überdurchschnittlicher Anstieg der Zahl der Untersuchungshäftlinge
Gründe für den überdurchschnittlichen Anstieg, Konsequenzen insbesondere für die Belegung der Haftanstalten;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zielvereinbarungen mit islamischen Verbänden
Unterzeichnung des Vertrags mit der Alevitischen Gemeinde, Stand der Verhandlungen mit weiteren islamischen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Haftzellentelefone in der JVA Wittlich
Pilotprojekt, Ausstattung jedes Haftraums mit einem eigenen Telefon, nur abgehende Anrufe für bis zu 10 Nummern…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mainzer Kita unter Islamismus-Verdacht
Informationen der Bildungsministerin, Erkenntnisse des Verfassungsschutzes hinsichtlich des Vereins Arab Nil-Rhein…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.01.2019Verantwortliche Stelle:
Placzek, Detlef, Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Überprüfung der Betriebserlaubnis der Al-Nur Kindertagesstätte Mainz
vor dem Hintergrund der Zweitgutachten zu den islamischen Verbänden; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.01.2019Verantwortliche Stelle:
Placzek, Detlef, Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Zahl der Moscheen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Moscheen und islamischen Gebetszentren, Träger, Zahl der dort tätigen in Deutschland ausgebildeten…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.11.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Zusatzgutachten zu den islamischen Verbänden
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Erkenntnisse aus dem…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Justizvollzugsbeamte in Rheinland-Pfalz entlasten
Unbesetzte Stellen in den Justizvollzugsanstalten, Vielzahl von Problemen in den Justizvollzugsanstalten (steigende…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Demonstration anlässlich der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt…
Demonstration von Muslimen in Mainz, Bewertung des Nahostkonflikts, steigender Antisemitismus in Teilen der…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.04.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…
Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schließung JVA Trier
Presseberichterstattung über die geplante Schließung der Justizvollzuganstalt Trier und den Ausbau der JVA…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…
Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neuorganisation der religiösen Betreuung muslimischer Gefangener
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über das Konzept für die zukünftige Betreuung muslimischer…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vergewaltigung in der JVA Diez
Vergewaltigung im Besucherraum der Justizvollzugsanstalt Diez, Ermittlung durch die Staatsanwaltschaft Koblenz,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vergewaltigung in der JVA Diez
Presseberichterstattung über eine Vergewaltigung im Besucherraum der JVA Diez, Ermittlungsverfahren der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Projekt in Pirmasens: In neun Monaten zum Hauptschulabschluss
Medienberichte über ein Projekt für Flüchtlinge mit dem Ziel des Erwerbs des Hauptschulabschlusses,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.09.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers der Justiz zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ausführungsvorschriften zur Wirtschaftsverwaltung
- Normen:VV DEU RP 20240416 4546-0001;VVRP-4546-0001-JM-20240416-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.05.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Vollstreckungsplan über die Zuständigkeit der…
- Normen:VV DEU RP 20220701 4431-2-0001;VVRP-4431-2-0001-JM-20220701-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.05.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Ausführungsvorschriften zur Arbeitsverwaltung
- Normen:VV DEU RP 20231222 4440-0002;VVRP-4440-0002-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.02.2024Verantwortliche Stelle: