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    Letzte Änderung:
    14.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Unterbringung eines somalischen Intensivstraftäters in der VG…

    Berichterstattung zum Sachverhalt im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verbandsgemeinde Landau-Land soll hochgefährlichen Intensivtäter aus…

    Informationen zu dem somalischen Intensivtäter und zu dem Sachverhalt; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Schließung der AfA Bitburg

    Probleme in der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) Bitburg, Gründe für die Schließung, Planung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    14.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Pauschale Beihilfe

    Wahlmöglichkeit in mehreren Bundesländern, Verbindung mit der gesetzlichen Krankenversicherung, Sachstand,…

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    Letzte Änderung:
    25.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2023

    gemäß § 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. § 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 über den Stand und…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer…

    Situation der Auf- und Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern sowie der stationären und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    09.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Einigung auf den EU-Haushalt für das Jahr 2024

    Förderbereich und Förderhöhe der für 2024 bereitstehenden EU-Gelder, Auswirkung auf den rheinland-pfälzischen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    18.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…

    sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf…

    Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Geplante Kürzung der GAK-Mittel - Folgen für die heimische…

    Forstwirtschaft von geplanten Kürzungen betroffen, Folgen, Auswirkungen auf Landeshaushalt, Förderung von…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Rechnungshof kritisiert im aktuellen Kommunalbericht…

    Entgeltvereinbarungen im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    01.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Aufnahmekapazitäten und Zuweisungen des Landes steigen - Asylsituation…

    Beurteilung der eingeschlagenen Aufnahme- und Zuweisungspraxis, von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    18.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Auswirkungen des "Wachstumschancengesetzes" auf den Landeshaushalt und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

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    Letzte Änderung:
    13.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2023

    gemäß § 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. § 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 über den Stand und…

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    Letzte Änderung:
    14.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz