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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf für einen Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung…

    Beratung des Vertrags auf der Sitzung der Regierungschefs der Länder am 5. Dezember 2019, geplante Unterzeichnung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.08.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden

    Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Kreisentwicklungskonzepte für nachhaltige Strukturen im ländlichen…

    Ergänzung bestehender Angebote wie Projekte der Dorferneuerung und Städtebauförderung, Überbau für ganzheitliche…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer

    Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Erweiterung der Härtefallkommision um ein Mitglied, gemeinsames Vorschlagsrecht für das Mitglied bei Städtetag und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.12.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Resolutionen von kommunalen Gebietskörperschaften im Eifelkreis…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die Resolutionen von…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Projekt "Kommune inklusiv" in Nieder-Olm

    2016 Ausschreibung der Aktion Mensch für kommunale Projekte zur Verbesserung der Inklusion von Menschen mit…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Starke Kommunen - Starkes Land

    Zukunftsinitiative der Landesregierung, innovative Kooperationsformen des "Staädtenetzes" bzw. der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen

    Verteilung von Asylbewerbern mit erheblichem kriminellen Potential auf die Kommunen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Kostenentwicklung Kindertagesstätten

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz vor dem…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Rechnungshof Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Kostenentwicklung Kindertagesstätten

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz vor dem…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Zusammenarbeit von Facebook mit gemeinnützigem Recherchezentrum…

    Ankündigung der Zusammenarbeit von Facebook mit dem Recherchebüro correctiv.org, Markierung von Falschmeldungen;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    correctiv.org
  • Transparenz-Informationen

    Gutachten zur Facebook-Werbung des Klimaschutzministerium

    Gutachterliche Stellungnahme - Zulässigkeit des Microtargetings durch das Klimaschutzministerium Rheinland-Pfalz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Die Energieagentur Rheinland-Pfalz als zentraler Partner für die…

    Rolle der Energieagentur Rheinland-Pfalz bei der Umsetzung der Programme "Kommunaler Klimapakt" (KKP) und…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Verleihung des Kinderrechtepreises 2024

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zu dem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Stand der Arbeit des Kompetenznetzwerkes Wissenschaft für den…

    Entwicklung von Lösungen gemeisam mit den Kommunen für eine resiliente Zukunft, Handlungsfelder: Klimaanpassung, …

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Sonder-Investitionsprogramm für Kitas in Rheinland-Pfalz

    Information zu den Modalitäten des Programms, kommunaler Bedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung