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  • Transparenz-Informationen

    Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal

    Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal

    Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsstand in Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021

    Aktueller Ermittlungsstand; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sabotageaktionen der Gruppe "Aufstand der letzten Generation"

    Sabotageaktionen zum Beispiel gegen die Leitungsinfrastruktur der Öl- und Gasversorgung, eingeleitete…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Chatgruppe "Vereinte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Besitz kinderpornographischer Inhalte nach § 184 b Abs. 3 StGB

    Erfüllung des Straftatbestands auch bei unwillentlichem Besitz, z. B. durch ungefragten Erhalt von Nachrichten,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Justiz

    Auswirkungen auf Verfahren und Abläufe, mit dem Krieg zusammenhängende Ermittlungsverfahren, Maßnahmen zur…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Stadt Koblenz

    Verdacht der Weitergabe von Informationen an mutmaßliche Drogenhändler, disziplinar- und arbeitsrechtliche…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Psychische Belastung und Arbeitsbelastung der Kriminalpolizei durch…

    Zunahme der Fälle und Verbreitung von Kinderpornographie, Belastungssituation bei den Polizeibeamten sowie…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Stand der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz zum Einsatz der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs…

    Im Anschluss an die Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Koblenz massive Bedrohungen in den sozialen Medien gegen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Haushaltsführung des Landkreises Kusel

    Vorlage des Berichts des Landesrechnungshofs zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Beihilfengewährung für den Flughafen Hahn durch die Landesregierung

    Einstellung der Betriebsbeihilfen für den Flughafen Hahn, Ergebnis der Prüfung der Beihilfenzahlungen,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungen gegen Ex-Mitarbeiter des Kinderschutzbundes Koblenz

    Ermittlungen gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des Kinderschutzbundes Koblenz wegen Besitz und Weitergabe von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Überlange Gerichtsverfahren in Rheinland-Pfalz

    Zahl der überlangen Gerichtsverfahren seit 2016, Höhe der daraus resultierenden Entschädigungszahlungen, Anzahl der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Weitere Informationen zum Süd-Müll-Unfall in Heßheim und Einstellung…

    Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingestellt, Gründe für die Einstellung, ungeschwärzte Version des Gutachtens,…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Einstellung der staatsanwaltlichen Ermittlungen zum Deponieunfall in…

    Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Unbekannt, Stellungnahme zum Grund der Einstellung, Bericht über…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Verteidigerpflicht bei Beschuldigtenvernehmungen

    Inkrafttreten der EU-Richtlinie über die Beiordnung eines Verteidigers vor der ersten polizeilichen Vernehmung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bessere Verfolgung von Mehrfach- und Intensivtätern

    Vorstellung einer neuen Strategie zum Umgang mit sogenannten Mehrfach- und Intensivtätern im Dezember 2019,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zur strafrechtlichen Aufarbeitung der sexuellen…

    Listen mit Verdachtsfällen aus den Bistümern Mainz, Trier und Limburg, im Mai 2019 elf Prüfvorgänge bei…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz