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  • Transparenz-Informationen

    Zahlung einer Inflationsprämie im Rahmen des 3. Entlastungspaketes der…

    Auszahlung der Prämie an Mitarbeiter; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2022 über die Gewährung von…

    Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts-…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br…

    Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2022: Präambel, Art. 1 Fördermittel des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse des ÖPNV-Sondergipfels auf Bundesebene

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Sondersitzung der…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Wiederaufbau im Ahrtal

    Sachstand zur Beantragung und Auszahlung der Unwetterhilfen, Abfluss der vom Bund und den Bundesländern…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Mittelabruf beim Digitalpakt und den Zusatzvereinbarungen

    Stand zum Mittelabfluss und zukünftige Abflussentwicklung der Mittel aus dem Digitalpakt zur Unterstützung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz des Bundes

    Umsetzung des Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetzes sowie geplante Bemühungen gegen Kinderarmut;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Rückzahlung von Corona-Zuschüssen

    Rückzahlung von 2020 gewährten Zuschüssen, Erlass von Bescheiden, rechtliche Ausgestaltung, Ermittlung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    2. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes…

    Anlage: 2. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Länder für die Gewährung von…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Soziale Wohnraumförderung;<br />hier: Befassung des Haushalts- und…

    Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich des sozialen Wohnungsbaus…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Förderprogramme für digitale Transformation kleinerer und mittlerer…

    Zahl der Anträge zum Förderprogramm "DigiBoost" im Jahr 2021, Bearbeitungszeit sowie Personalausstattung, Akzeptanz…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung…

    Anlage: Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe“,
    erweiterte…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Batteriezellfabrik Kaiserslautern

    Bundes- und Landesförderung, Fördervolumen, aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bund-Länder-Vereinbarung über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung…

    Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Warninfrastrukturen in den…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bundesförderung zum Erhalt schriftlichen Kulturguts

    Berichterstattung der Landesregierung über geförderte Projekte im Ausschuss für Kultur

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung…

    Beteiligung des Bundes mit Mitteln in Höhe von 50 v. H. an folgenden von der Landesregierung beschlossenen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Fortschritt der Digitalisierung an den Schulen

    Stand der finanziellen Unterstützung sowie der Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten und schuleigenen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Mittelabfluss bei DigitalPakt Schule

    Mittelzuteilung nach dem Königsteiner Schlüssel und bisheriger Mittelabfluss, Bearbeitung der Anträge durch die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Zusatzvereinbarung des Bundes und der Länder zur…

    Zusatzvereinbarung zur Umsetzung zusätzlicher Bundesmittel für die Bundesstiftung Frühe Hilfen im Rahmen des…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Berichterstattung zu den Corona-Hilfen des Bundes: Überbrückungshilfe, außerordentliche Wirtschaftshilfen,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.04.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei