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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…

    1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: a) Mediatheken, b) bessere Vernetzung und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bahnsteighöhen in Rheinland-Pfalz

    Einigung zwischen Deutscher Bahn und Landesregierung bezüglich der Höhe von Bahnsteigen, Auswirkung auf bestehende…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Inklusion in der Weiterbildung

    Beratung und Unterstützung der Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung bei der Förderung der Barrierefreiheit;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Barrierefreie Medien

    Entwicklung barrierefreier Angebote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, insbesondere im SWR; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Barrierefreie Angebote in Medien

    Entwicklung barrierefreier Angebote im privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit Inkrafttreten des 12.…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Barrierefreie Bahnhöfe der Deutschen Bahn in Rheinland-Pfalz

    Stand bei den stufenfreien Bahnhöfen, Investitionsmittel, Zeitplan für den barrierefreien Umbau aller Bahnhöfe;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.09.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Vereinheitlichung der Bahnsteighöhe an Haltestellen der Deutschen Bahn

    Haltung der Landesregierung zu diesem Vorhaben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Rundschreiben des Finanzministeriums zum Vollzug der Landesbauordnung…

    Zielsetzung, Inhalte, Definition von "Barrierefreiheit" bei Bestandsimmobilien, Rechte der Bauantragssteller aus…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag

    Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag.

    …
    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem…

    Auf Bundesebene wurde im Juli 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet.

     

    Das Gesetz regelt…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrages mit den Bundesländern über die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Strafvollstreckungsordnung (StVollstrO)

    • Normen:StVollstrO;StVollstrO RP;VVRP-455000-JM-20110714-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Landesförderprogramm im Rahmen des EFRE 2021-2027 „Effizienzsteigerung…

    • Normen:EffInvest;EffInvest RP;VVRP-701100-MWVLW-20230829-01-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Staatliche Anerkennung von Einrichtungen nach den §§ 35 und 36 des…

    • Normen:VV DEU RP 20240524 0506-0002#2024/0002-0601 642;VVRP-212120-MASTD-20240524-SF;§ 35 BtMG;§ 36 BtMG
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…

    • Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    24.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher

    • Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    24.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen

    • Normen:VV DEU RP 20240417 5313-0001#2023/0001-0601;VVRP-902000-20240417-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    24.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
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