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    Letzte Änderung:
    23.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aufforderung der Landesregierung an die kommunalen Ausländerbehörden…

    Berichterstattung und Einschätzung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    04.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Starker Anstieg bei Asylzuwanderung ohne Ukrainebezug

    Asylentwicklung in Rheinland-Pfalz mit der Fokussierung auf Asylsuchende ohne Ukrainebezug; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Achter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Achter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Fortsetzung der humanitär ausgerichteten Flüchtlingspolitik für…

    Aufnahmesituation von Ortskräften und deren Familien aus Afghanistan, Situation von Frauen, Integrationsmaßnahmen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der Machtübernahme durch die Taliban in Afghanistan auf…

    Situation und Evakuierung der Ortskräfte und deren Familien, , Maßnahmen zur Aufnahme von Menschen aus Afghanistan,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    21-jähriger ausreisepflichtiger Afghane muss sich vor Gericht wegen…

    Medienberichte über Verfahren vor dem Amtsgericht Lahnstein aufgrund zweier Taten im Mai und Oktober 2019; Gründe…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    10.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen aus Rheinland-Pfalz

    Zeitweise Einschränkung des Abschiebungsvollzugs, aktuelle Rückführungspraxis sowie Planungen für den zukünftigen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    09.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Abschiebung afghanischer Straftäter

    Abschiebung eines verurteilten Afghanen, Durchführbarkeit von Abschiebungen von verurteilten Straftätern nach…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    29.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Abschiebung von Asylsuchenden nach verbüßter Haftstrafe in…

    Sachstand zur Haftentlassung eines 2016 verurteilten Täters und dessen Abschiebung nach Afghanistan, Anzahl der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    29.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Siebter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    11.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Verhinderung vollziehbarer Abschiebungen durch fachaufsichtliche…

    Medienberichte über die Untersagung der Abschiebung eines Sudanesen, der zum geplanten Rückführungszeitpunkt…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    16.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Rückführung straffälliger Asylsuchender

    Zahl der straffälligen abgelehnten Asylsuchenden, Ausreiseinteresse versus staatliches Interesse an einer…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    19.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Rückführung eines Asylsuchenden aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis

    Medienberichte über die Untersagung der Abschiebung eines Sudanesen aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis nach Italien durch…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Unterbringungen von Asylsuchenden in Haftanstalten

    Vorlage des Geordnete-Rückkehr-Gesetzes durch die Bundesregierung, Kritik an der geplanten Unterbringung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    01.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Entwurf eines Staatsvertrages: Optimierung sowie Schaffung von Rechtsklarheit für den länderübergreifenden Einsatz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    11.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Rheinland-Pfälzischer Flüchtlingsrat veröffentlicht Abschiebetermine

    Presseberichterstattung über die Weitergabe behördeninterner Informationen, Kritik an dieser Praxis, Auswirkungen;…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    18.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Mögliche zusätzliche Abschiebehaftplätze in Rheinland-Pfalz

    Unterbringung von Abschiebehäftlingen in bestehenden Einrichtungen mit Gewährleistung der Trennung zur Strafhaft…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche zusätzliche Abschiebehaftplätze in Rheinland-Pfalz

    Unterbringung von Abschiebehäftlingen in bestehenden Einrichtungen mit Gewährleistung der Trennung zur Strafhaft…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz