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    DUH Vollzugsabfrage EVPG-EnVKG 2022

    Jährliche Vollzugsabfrage der DUH zu den Rechtsbereichen Ökodesign und Effizienzkennzeichnung an die deutschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Mess- und Eichwesen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    DUH-Vollzugsabfrage_EVPG-EnVKG_2023

    Jährliche Berichtspflichten 2023 zur Marktüberwachung nach dem EVPG und dem EnVKG

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Mess- und Eichwesen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf der ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Der Ministerrat beschließt die erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit zur Überprüfung…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeit zur Überprüfung der Konformität von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem…

    Auf Bundesebene wurde im Juli 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet.

     

    Das Gesetz regelt…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrages mit den Bundesländern über die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung