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  • Transparenz-Informationen

    Vereinsrechtliche Anmelde-, Mitteilungs- und Auskunftspflicht für…

    • Normen:VV DEU RP 19990528 15 612/313;VVRP-218000-ISM-19990528-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Aufhebung des "Blaulichtverbots" für den kommunalen Vollzugsdienst

    Neuerungen in der Landesverordnung zur Aufhebung des "Blaulichtverbots" für kommunale Ordnungsbehörden;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Weinausschank in Rheinland-Pfalz

    Handhabung der Ausschankerlaubnisse sowie mögliche Novellierung des entsprechenden Landesgesetzes für eine…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen…

    Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landtag Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Stadt Koblenz

    Verdacht der Weitergabe von Informationen an mutmaßliche Drogenhändler, disziplinar- und arbeitsrechtliche…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Der Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern) - eine Bilanz

    Erfahrungen mit der Einführung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen…

    Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Petitionsausschuss
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Grundsätzliche Zuständigkeit der Kreisordnungsbehörden als Ausländerbehörden auch für die Vollziehung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Polizei und der kommunale Vollzugsdienst im Umgang mit psychisch…

    Aus- und Fortbildung für den Umgang mit psychisch kranken Menschen für Polizisten und kommunale Vollzugsbeamte;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Anwendung des Distanz-Elektroimpulsgeräts

    Konzipierte Anweisungen, Konzeptionen und Regeln zur Anwendung, geplanter Schulungsablauf; Berichterstattung der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Nutzung von Elektroschockpistolen ("Tasern") im Strafvollzug

    Forderung des Landesvorsitzenden des Bundes der Strafvollzugsbediensteten nach dem Einsatz von Tasern in…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Abschlussbericht der Arbeitsgruppe "Distanz-Elektroimpulsgeräte…

    Ergebnisse der Testphase, Planungen zum Einsatz von Tasern, schrittweise Einführung, Kosten des Pilotprojekts und…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Einsatz von Tasern bei der Polizei

    Durchführung eines Pilotprojekts beim Polizeipräsidium Trier, Ergebnisse, Planungen zu einer landesweiten…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Abschlussbericht zum Pilotprojekt der Landesregierung über die…

    Pilotbetrieb im Wechselschichtdienst, Evaluation, Interviews durch die Universität Trier, Evaluationsergebnisse,…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Distanzelektroimpulsgeräte für den Streifendienst - Nutzen und Risiken…

    Zeitnahe und ergebnisoffene Umsetzung des einjährigen Pilotprojekts bei der Polizeiinspektion Trier,…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Zwischenbericht zum Pilotprojekt der Landesregierung über die…

    Pilotbetrieb im Wechselschichtdienst der Polizeiinspektion Trier, Evaluation (u. a. Instrumente, Akzeptanzmessung,…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand Distanz-Elektroimpulsgeräte (DEIG) - Beginn der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport