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Transparenz-Informationen
Landesrahmenkonzeption „Strafverfolgung von Mehrfach- und…
- Normen:VV DEU RP 20191210 2212–0026–0301 343;VVRP-4700E19-0001-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Vereinsrechtliche Anmelde-, Mitteilungs- und Auskunftspflicht für…
- Normen:VV DEU RP 19990528 15 612/313;VVRP-218000-ISM-19990528-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Unterrichtung der Ausländerbehörden über den rechtskräftigen Abschluß…
- Normen:VV DEU RP 19830830 1430 - 1 - 9/83;VVRP-1430-1-9-83-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Aufenthaltserlaubnis für internationale Studierende
Aufenthaltserlaubnis für Studierende aus Nicht-EU-Staaten, Dauer der Bearbeitung eines Antrags, Zusammenarbeit mit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.08.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der Beschlüsse des Bundestages zur Beschleunigung von…
Beschluss des Rückführungsbeschleunigungsgesetzes, Vorbereitungen für die Umsetzung, Unterstützungsleistungen für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Aufhebung des "Blaulichtverbots" für den kommunalen Vollzugsdienst
Neuerungen in der Landesverordnung zur Aufhebung des "Blaulichtverbots" für kommunale Ordnungsbehörden;…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Weinausschank in Rheinland-Pfalz
Handhabung der Ausschankerlaubnisse sowie mögliche Novellierung des entsprechenden Landesgesetzes für eine…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.08.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Situation der Ausländer- und Einbürgerungsbehörden in Rheinland-Pfalz
Erwartete Mehrbelastung durch Reform des Einbürgerungsrechts, Maßnahmen zur Unterstützung der Behörden;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Aufforderung der Landesregierung an die kommunalen Ausländerbehörden…
Berichterstattung und Einschätzung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Zentrale Ausländerbehörde für Fachkräfteeinwanderung Rheinland-Pfalz
Tätigkeit der Zentralen Ausländerbehörde für Fachkräfteeinwanderung, Erfahrungen mit dem beschleunigten…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.08.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Zentrale Ausländerbehörde für Fachkräfteeinwanderung Rheinland-Pfalz
Tätigkeit der Zentralen Ausländerbehörde für Fachkräfteeinwanderung, Erfahrungen mit dem beschleunigten…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen…
Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.06.2021Verantwortliche Stelle:
Landtag Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Stadt Koblenz
Verdacht der Weitergabe von Informationen an mutmaßliche Drogenhändler, disziplinar- und arbeitsrechtliche…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz
…Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.11.2020Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen…
Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2020Verantwortliche Stelle:
Petitionsausschuss -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Grundsätzliche Zuständigkeit der Kreisordnungsbehörden als Ausländerbehörden auch für die Vollziehung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Auffälligkeiten und Unterschiede in der Duldungspraxis der kommunalen…
Unterschiede in der Verfahrensweise sowie der Erfassungsstandards; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Identitätsfeststellung bei rheinland-pfälzischen Ausländer- und…
Ausstattung der kommunalen Ausländerbehörden und Sozialleistungsbehörden mit Geräten zur Erfassung und zum Abgleich…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Polizei und der kommunale Vollzugsdienst im Umgang mit psychisch…
Aus- und Fortbildung für den Umgang mit psychisch kranken Menschen für Polizisten und kommunale Vollzugsbeamte;…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport