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  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches -…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Verbesserung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand Kampagne #Scroll nicht weg

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Rechtsextremes Konzert bei Wittlich

    Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv

    Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Kampagne #ScrollNichtWeg

    Zielrichtung und Konzeption der Beratungskampagne zur Stärkung der digitalen Zivilcourage und des Umgangs mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung rechtsextremer Konzerte und rechtsextremer Netzwerke im…

    Polizeieinsatz am 3. Juni 2023 zur Verhinderung eines rechtsextremen Konzerts, Entwicklung rechtsextremer Konzerte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Polizeieinsatz bei Massenschlägerei in Gerolstein

    Zuführung von Polizeikräften aus verschiedenen Dienststellen, Dauer der Fahrt zum Einsatzort, eingesetzte…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Angriff auf Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Trier

    Verletzte Polizeibeamte, Abgabe von Warnschüssen, Fälle von Hasskriminalität im Zusammenhang mit dem Einsatz, Stand…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Fazit der Polizei zur Fastnachtszeit in Rheinland-Pfalz

    Einsätze an den Fastnachtstagen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

    1. Vorbemerkungen, 2: Kriminalitätslage. Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung in ausgewählten…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Tödlicher Messerangriff in Ludwigshafen

    Zwei Todesopfer, weitere Verletzte, Schusswaffengebrauch bei der Festnahme des Tatverdächtigen; Berichterstattung…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Digital Services Act: Ein Meilenstein für den Verbraucherschutz im…

    Gesetz auf EU-Ebene, Kampf gegen Hass, Hetze, Desinformation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Hasskriminalität in Rheinland-Pfalz effektiv bekämpfen

    Einrichtung der Ermittlungsgruppe "Hate Speech", von der Landesregierung initiierte Maßnahmen; Berichterstattung…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Hasskriminalität in Rheinland-Pfalz effektiv bekämpfen

    Einrichtung der Ermittlungsgruppe "Hate Speech", von der Landesregierung initiierte Maßnahmen; Berichterstattung…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Schieß- und Einsatztraining von aktiven Polizistinnen und Polizisten

    Umfang von Schieß- und Einsatztraining, Reduzierung von Gewaltdelikten gegen Polizeibeamte, Maßnahmen zum Schutz…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    JIM-Studie 2021: Jugendliche immer häufiger mit Desinformationen und…

    Studie beobachtet Anstieg von Fake News, Hassrede und digitaler Gewalt, Maßnahmen zum Schutz von Jugendlichen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Eumann, Dr. Marc Jan, Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Studie der deutschen UNESCO-Kommission: Hassrede und digitale Gewalt…

    Berichterstattung der Landesregierung über Maßnahmen gegen Hassrede und digitale Gewalt im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Rigaer 94: Feuer und Randale - 200 Vermummte attackieren Polizei

    Durchsetzung der Brandschutzprüfung in einem teilweise besetzten Gebäude in Berlin, im Wege der Amtshilfe…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Besetzung der Polizeiwachen in Rheinland-Pfalz während der Abend- und…

    Unterstützung der Polizeiwachen bei der Durchführung von Kontroll-Einsätzen u. a. gegen Corona Regelverstöße in…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Polizeieinsatz bei Versammlung in Ingelheim - Sachstand der…

    Versammlung zum Tod von Rudolf Hess, Gegendemonstration, Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei, Einkesselung…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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