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Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
35 Jahre Partnerschaft zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport „35 Jahre Partnerschaft…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Staatskanzlei; Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Umsetzung und Einführung des Cannabisgesetzes (CanG) zum 1. Juli 2024
Zeitplan seit Verabschiedung des Gesetzes, Einführung und Umsetzung der Kontrollen durch die Ordnungsbehörden,…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Amnestieregelung im Cannabisgesetz auf die Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Umsetzung der Amnestieregelung, u. a. Fallzahlen sowie…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bau eines Kernreaktors: Deutsches Energieunternehmen schließt…
Unterzeichnung einer Vereinbarung zum Bau eines technisch neu entwickelten Kernreaktors zwischen dem…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Eine lebendige Erinnerungskultur und Partnerschaft mit Ruanda
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft zur Erinnerungskultur und möglichen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Legalisierung von Cannabis
Auswirkungen auf laufende Verfahren sowie auf künftige Ermittlungstätigkeit, insbes. in Abgrenzung zu weiterhin…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Corona-Situation im Partnerland Ruanda
Stand der Corona-Krise in Ruanda insbesondere Maßnahmen der ruandischen Regierung zur Bewältigung der Pandemie,…
Thema:
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Werbevertrag zwischen Ruanda und Arsenal London
Sponsoringvertrag im Umfang von 34 Millionen Euro bei gleichzeitigem Empfang von Entwicklungshilfezahlungen,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.01.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Vermeintlich ablehnende Haltung der GKV gegenüber medizinischem…
Medienberichte über Ablehnung von Anträgen zur Kostenübernahme von medizinisch verordnetem Cannabis;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Cannabis für Schwerkranke
Bundestagsbeschluss über die Abgabe von Cannabis als Medikament an Schwerkranke, Begleitstudie zur Wirkung von…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.04.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium der Justiz;Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Zuständigkeit nach dem Gesetz zum…
Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Ausführung des…
Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
21.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung