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Transparenz-Informationen
Termine des Ministerrates im Jahr 2018
Der Ministerrat nimmt die Übersichten mit den Sitzungsterminen im Jahr 2018 zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Protokollarische Hinweise zur Gemeinsamen Kabinettssitzung der…
Der Ministerrat nimmt die Vorlage der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vorberatung der Gemeinsamen Sitzung der Landesregierung von…
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium der Finanzen; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium der Justiz; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Digitale Vernetzung von Notarzt, Rettungsdienst und Klinik -…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zum Einsatz des NIDAklinik-System
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg
Inkrafttreten des neuen Doppelbesteuerungsabkommens im Januar 2024, Ausweitung der Bagatellregelung für…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Illegale Einwanderung über Luxemburg und Belgien nach Rheinland-Pfalz
Festnahme einer Schleuserbande, Konsultationen mit den verantwortlichen Stellen der Nachbarländer;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Qualifizierung von Rettungskräften im Hinblick auf die von…
Gefahrenpotenzial verunfallter E-Fahrzeuge, Notwendigkeit, Art und Umfang von Schulungsmaßnahmen für Feuerwehr,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Grenzüberschreitende Notfallmedizin / Zusammenarbeit der…
Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in den Grenzregionen zwischen Deutschland und Frankreich, Sachstand zur…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verleihung der Fluthilfemedaille 2021
Verleihung an Einsatzkräfte der Blaulichtfamilie, Auswahlkriterien, Darstellung aller Medaillenträger;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Gefahr für Rettungskräfte: Weniger Blaulicht erlaubt!
Beschränkung der zulässigen Blaulichter an Rettungs- und Einsatzfahrzeugen, Auswirkungen auf Unfallrisiken;…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterstützung für Mitglieder der Blaulichtfamilie und deren Angehörige
Gewalt gegen Mitglieder der Blaulichtfamilie während der Einsätze z. B. im Polizei-, Feuerwehr- oder…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterstützung für Mitglieder der Blaulichtfamilie und deren Angehörige
Gewalt gegen Mitglieder der Blaulichtfamilie während der Einsätze z. B. im Polizei-, Feuerwehr- oder…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Novellierung und Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen…
Anpassung der Novellierung, Beteiligung deutscher Kommunen an den Lohnsteuereinnahmen von Grenzpendlern;…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Gewalt gegenüber Bediensteten wird bestraft
Interview des CDU-Fraktionsvorsitzenden zur Strafverfolgung von Gewalt an Polizeibeamten, Feuerwehrleuten oder…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Abkommen zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg zum…
Ausgestaltung der grenzüberschreitenden luft- und bodengebundenen Notfallrettung im geplanten Abkommen mit…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Schutzausstattung und Handlungsanweisung für Polizei und…
Angeschaffte bzw. geplante Schutzausrüstung für Einsatzkräfte, Handlungsanweisungen zum Selbstschutz;…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) und…
Empfehlungen des IPR vom 6. Dezember 2019 in Saarbrücken: Beschleunigter Ausbau der Wasserstraße Mosel und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stärkere Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz und Luxemburg
Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg u. a. zur grenzüberschreitenden Mobilität;…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Aktionstage der Landesregierung unter dem Motto "Respekt. Bitte!"
Attacken gegen Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, u. a. gegen Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte, Anzahl der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Dauerhafte Stationierung eines Rettungshubschraubers in der Westpfalz
Stationierung eines Intensivtransporthubschraubers seit Oktober 2018, Nutzung für innerklinische Verlegungsflüge…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport