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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Sonderprogramm für den Kitabau 2024

    • Normen:VV DEU RP 20240206 3235-0001#2023/0002-0901 9511;VVRP-216300-BM-20240206-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    01.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Curriculare Standards der Studienfächer in lehramtsbezogenen Bachelor-…

    • Normen:VV DEU RP 20230303 711-0003#2022/0001-0901 9227;VVRP-223500-20230303-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvorschrift zur gleichberechtigten und selbstbestimmten…

    • Normen:VV DEU RP 20201103 643 - 77 350-3;VVRP-811000-MSAGD-20201103-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Prekäre Auszahlungsmodalitäten für private Busunternehmen in…

    Auszahlungen beim Zuschuss für Personalkosten sowie bei der Ausschüttung aus dem Deutschlandticket, Liquidität…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Kosten für den ÖPNV laufen aus dem Ruder - Wann kommen die zugesagten…

    Kosten für Nahverkehr und Schülerbeförderung, Personalmangel bei Busfahrern, Unterstützung mit Landesmitteln,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Sicherheit von Frauen an rheinland-pfälzischen Bahnhöfen

    Zahl der Bahnhöfe und Haltestellen, Sicherstellung der Barrierefreiheit insbesondere für Frauen oder Schwangere und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Gleichberechtigte Teilhabe durch barrierefreien ÖPNV

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über aktuelle und geplante…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    ÖPNV-Chaos in Rheinland-Pfalz

    Einschränkungen im Öffentlichen Personennahverkehr aufgrund der Pflicht zu europaweiten Ausschreibungen sowie…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Blindenampeln in Rheinland-Pfalz insbesondere in den…

    Situation der Blindenampeln, Kosten der Umrüstung nichtbarrierefreier Ampelanlagen, Kostenträger; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Mobilität für alle Menschen und überall in Rheinland-Pfalz

    Gewährleistung einer selbstbestimmten Mobilität zur Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben sowie einer…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der einzelnen Regelungen des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    4-Kilometer-Grenze für die Schülerbeförderung an weiterführenden…

    Übernahme der Transportkosten für Schüler der weiterführenden Schulen ab der 4-Kilometer-Grenze, Begründung sowie…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Entzerrung der Schulanfangszeiten zur Entlastung Schülerbeförderung

    Stand zur aktuellen Lage und Ansätze der weiteren Problemlösung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Landesgesetz zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen…

    Novellierung des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen, UN-Behindertenkonvention und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Studiengebührenbefreiung für Schwerbehinderte in Rheinland-Pfalz -…

    Barrierefreiheit an Hochschulen sowie die Möglichkeit einer Studiengebührenbefreiung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Neuregelung der Schülerbeförderung<br />Beschluss des Schülerlandtags…

    Gleiche finanzielle Unterstützung für Schüler einer gymnasialen Oberstufe oder Fachoberschule (FOS) wie für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung