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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…
1. Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.09.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Bauliche…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Bauliche…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Anlagerichtlinien für die Anlage von Mitteln des Sondervermögens…
Der Ministerrat nimmt die Anlagerichtlinien für die Anlage von Mitteln des Sondervermögens „Versorgungsrücklage des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Produktrahmenplan und Kontenrahmenplan mit Zuordnungsvorschriften für…
- Normen:VV-GemHSys;VV-GemHSys RP;VVRP-202000-02-ISM-20061123-SF;§ 2 Abs 2 GemHVO;§ 3 Abs 2 GemHVO;§ 4 Abs 2 GemHVO;§…
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.05.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Vollzug der Landeshaushaltsordnung (VV-LHO) - Neufassung - - Anlage…
- Normen:VV-LHO;VV-LHO RP;VVRP-630000-MdF-20021220-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Vordrucke für förmliche Kassenanordnungen
- Normen:VV DEU RP 19861001 5221 - 1 - 1/86;VVRP-5221-1-1-86-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Einigung auf den EU-Haushalt für das Jahr 2024
Förderbereich und Förderhöhe der für 2024 bereitstehenden EU-Gelder, Auswirkung auf den rheinland-pfälzischen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…
sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf…
Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Landtag gemäß § 6 Absatz 6 des Landesgesetzes über die…
Stichtag 31.12.2022, Mittelabfluss, ergänzende Hinweise und Erläuterungen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Corona-Sondervermögen teils verfassungswidrig
Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zu während der Corona-Pandemie aufgenommenen Krediten, kein Bezug…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes RLP in Sachen Errichtung…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Auswkirkungen des Urteils auf den…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und…
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Fördermittel aus dem Sondervermögen zur Digitalisierung der…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum Verfahren und zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Mittelbewirtschaftung des Sondervermögens "Nachhaltige Bewältigung der…
Information des Haushalts- und Finanzausschusses über Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen, außerplanmäßiger…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
50 Mio. Euro zur Digitalisierung an den Hochschulen
Mittel im Nachtragshaushalt 2020 bzw. im Corona-Sondervermögen für Digitalisierung an Hochschulen, konkrete…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Verwendung der Mittel aus dem zweiten Nachtragshaushalt im Bereich…
Bereitstellung von 40 Millionen Euro im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts für zusätzliches Personal zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung