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-
Transparenz-Informationen
Befugnis zur Verleihung, Ausgestaltung und Aushändigung des…
- Normen:VV DEU RP 20220825 MdI 241#2022/0003-0301 351;VVRP-113200-MdI-20220825-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Förderung des kommunalen Straßenbaus (VV-LVFGKom/LFAG-StB) - Anlage…
- Normen:VV-LVFGKom/LFAG-StB;VV-LVFGKom/LFAG-StB RP;VVRP-910900-MWVLW-20050620-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Vollzug der Gemeindeordnung; hier: Mustergeschäftsordnung für…
- Normen:VV DEU RP 19941121 331/17 002-3 (37);VVRP-202000-ISM-19941121-02-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Ehrung bei Ehe- und Altersjubiläen durch die Ministerpräsidentin oder…
- Normen:VV DEU RP 20111128 05004/3/2004;VVRP-113200-StK-20111128-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Freistellung von Bediensteten des Landes Rheinland-Pfalz für die…
- Normen:VV DEU RP 19950509 2054 - 1 - 9/95;VVRP-2054-1-9-95-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des "Wachstumschancengesetzes" auf den Landeshaushalt und…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand KFA-Reform
Sachstand, Berechnungsgrundlage der zusätzlichen 275 Millionen Euro für die Kommunen und deren Verteilung auf die…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023
Darstellung des geplanten Prozesses zur Umgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs (Vorgehensweise, Zeitrahmen,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bürgermeister kritisieren Krisenmanagement des Landes während und nach…
Zeitpunkt der Kontaktaufnahme des Krisenstabs zu den Bürgermeistern der betroffenen Regionen, Häufigkeit der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Hauptverhandlung in der Causa Held vor dem Landgericht Mainz
Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den ehemaligen Oppenheimer Bürgermeister und derzeitigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der 157. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen"
Im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang der Steuereinnahmen um etwa 10,2 % und des BIP von etwa 4,7 % erwartet,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verkehrssicherungspflichten der Bürgermeister in Rheinland-Pfalz
Gerichtsurteil betreffend die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch einen Bürgermeister infolgedessen drei…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro
Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.12.2019Verantwortliche Stelle:
Aufsichts- und Diensteistungsdirektion -
Transparenz-Informationen
Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro
Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro
Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro
Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Körperlicher Angriff auf Oberbürgermeister von Hockenheim
Gewaltangriff eines im Zeitpunkt der Antragsstellung unbekannten Täters auf den Oberbürgermeister von Hockenheim am…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kommunen verklagen das Land Rheinland-Pfalz
Klagen der Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern, Vorwurf des Eingriffs in den kommunalen Finanzausgleich…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Weitere Vorwürfe gegen den Oppenheimer Bürgermeister Held (SPD)
Zeitungsbericht über ein weiteres Immobiliengeschäft des Oppenheimer Bürgermeisters Held, Ankauf einer Immobilie in…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Ausweitung der Ermittlungen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister
Medienberichte über Ermittlungen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister, mögliche Vorteilsnahme im Zusammenhang…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen