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Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsansprüche - Kartell zur Entmachtung der Judikative
Antwortschreiben zur Anfrage vom 10.03.2023
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Trier -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck ArbG KL
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen in der…
Anwortschreiben zum Antrag vom 17.04.2023
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Trier -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Juristische Informationssysteme
Anfrage Dr. Göler nach dem LtranspG
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Bernkastel-Kues -
Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen nach dem Landestransparenzgesetz
Anfrage hinsichtlich der Vertragsbeziehungen zwischen dem Sozialgericht Speyer und der juris GmbH sowie zu dem…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.04.2023Verantwortliche Stelle:
Sozialgericht Speyer -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsanspruch
Auskunftsansprüche nach dem Landestransparenzgesetz
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.05.2023Verantwortliche Stelle:
Sozialgericht Koblenz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur Juris GmbH und zum Verlag Beck
Anfrage nach dem LtranspG
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.05.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Pirmasens -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsanspruch Kartell zur Entmachtung der Judikative
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.05.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Bingen am Rhein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL
Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.05.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Anzahl der ehrenamtlichen RichterInnen
Antwortschreiben zum Antrag vom 18.04.2023
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.05.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Trier -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Juris GmbH und Beck Online
Auskunftsbegehren Juris GmbH und Beck Online
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.06.2023Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Antrag auf Informationserteilung nach dem Landestransparenzgesetz…
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Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.01.2024Verantwortliche Stelle:
Landgericht Frankenthal (Pfalz) -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zu juristischen Informationssystemen
Auskunftsbegehren zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.09.2024Verantwortliche Stelle:
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Heimlicher Datenabfluss
Auskunft
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.09.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Grünstadt -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage ArbG KL
Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.09.2024Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsanspruch nach dem Landestransparenzgesetz
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Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.10.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Bingen am Rhein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft nach dem Landestransparenzgesetz
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Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.10.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Worms -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Juris GmbH,Verlag C.H.Beck,Wolters Kluwer
Antwortschreiben
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.10.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Speyer -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsansprüche nach dem Landestransparenzgesetz der Literatur 42…
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Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.10.2024Verantwortliche Stelle:
Landgericht Frankenthal (Pfalz)