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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Abs. 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landes-verordnung über Zuständigkeiten nach…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in behördlichen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
u. a. Einführung der Möglichkeit zur digitalen Sitzungsteilnahme, Anpassung an Änderungen des…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aufhebung des "Blaulichtverbots" für den kommunalen Vollzugsdienst
Neuerungen in der Landesverordnung zur Aufhebung des "Blaulichtverbots" für kommunale Ordnungsbehörden;…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und…
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnungen
Festgestellte Verstöße, Ahndung als Ordnungswidrigkeit bzw. Straftat, verhängte Sanktionen, polizeiliche…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Rechtsgrundlage für die elektronische Aktenführung bei der beim Polizeipräsidium Rheinpfalz
organisatorisch…Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Nachsteuerung bei der Windenergienutzung auf Ebene des Landesentwicklungsprogramms, Festlegung weiterer…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Text der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (Teil 1 Allgemeine Bestimmungen, Teil 2 Ausbildung, Teil 3…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Festlegung der zuständigen Behörde für Anbringung und Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, für…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Änderung der Mutterschutzverordnung: Anpassung der Regelung des Mutterschutzes für Beamte an die Regelungen für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Überarbeitete Fassung nach Auswertung des Anhörungs- und Beteiligungsverfahrens, Nachsteuerung bei der…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport