Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- strafprozessordnung (35)
- staatsanwaltschaft (21)
- staatsanwaltschaften (9)
- übergangsregelung (1)
- vermögensabschöpfung (1)
- verbraucher (1)
- telekommunikationsüberwachung (1)
- strafprozessrecht (1)
- strafprozess (1)
- richter (1)
- rechtspflege (1)
- personalausstattung (1)
- ordnungswidrigkeiten (1)
- kriminalstatistik (1)
- kredit (1)
- gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren ausgestaltung des strafverfahrens (1)
- geldstrafe (1)
- ersatzfreiheitsstrafe (1)
- epidemie (1)
- entschädigung (1)
- elektronischer rechtsverkehr (1)
-
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO_2017
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2017 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100g StPO…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO 2018
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100g StPO…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO 2019
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100g StPO…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwacbhung nach § 100a StPO_2017
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2017 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmjen nach § 100a StPO…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO 2018
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100a StPO…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO 2019
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100a StPO…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO 2019
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100b StPO…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO 2018
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO 2019
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO 2020
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO_2017
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2017 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung zur Ausführung des § 15 des…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Ausführung des § 15 des Einführungsgesetzes zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Stand der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen
Umgang mit ausbleibenden Zahlungen von Geldstrafen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse des Entschädigungsverfahrens im Fall Maxda machen…
Anzahl und Höhe der angemeldeten Ansprüche ´sowie Umfang der Entschädigung, verbrauchserschutzrechtliche Bewertung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Reform der Strafprozessordnung
Verabschiedung des Entwurfs einer Novelle der Strafprozessordnung durch das Bundeskabinett am 23. Oktober 2019,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“
Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anregungen des Justizministers zu Änderungen der Strafprozessordnung…
Vorstellung der Änderungsvorschläge, Haltung der Regierungskoalition zu diesen Anregungen; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Änderung der Strafprozessordnung in Kraft getreten
Inkrafttreten des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglichen Ausgestaltung des Strafverfahrens am 24. August…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO im Jahr 2020
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO im Jahr 2020
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz