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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Achtundzwanzigsten Corona- Bekämpfungsverordnung…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Achtundzwanzigsten Corona - Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (28.…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022; hier:…
1. Der Ministerrat beschließt, den vorgelegten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Entwurf eines…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Finanzplanung des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2021 bis 2025
Der Ministerrat beschließt den Finanzplandes Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2021 bis 2025. Er beauftragt das…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt diemündlichen Berichtezur Kenntnis.
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…
1. Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Gebote für…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Bestellung des Kuratoriums der Stiftung Entschuldungshilfe für…
Die Landesregierung bestellt folgende Personen zu Kuratoriumsmitgliedern der Stiftung Entschuldungshilfe für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Benennung der weiteren Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung…
Der Ministerrat benennt gemäß § 11 Abs. 1 Satz 3 und 4 der Stiftungssatzung als Mitglieder des Kuratoriums der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Waldzustandsbericht 2021
Der Ministerrat nimmt den Waldzustandsbericht 2021 des Ministeriums für Klima- schutz, Umwelt, Energie und…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit einem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf der ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Der Ministerrat beschließt die erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur…
Der Ministerrat beschließt den Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz“ des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport