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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den…

    Änderungsbedarf, Begründung, finanzielle Auswirkungen; Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Erstattungen für Verbraucher bei Bahnverspätungen

    Rechte auf Entschädigung, Verspätungen aufgrund außergewöhnlicher Umstände sowie Information an die Verbraucher,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Kostenerstattung bei Corona-Schnelltests in der Pflege und in Kliniken

    Kritik des Bundesverband Privater Anbieter sozialer Dienste an der Diskrepanz der Erstattung der Personalkosten bei…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Kostenerstattung bei Corona-Schnelltests in der Pflege und in Kliniken

    Kritik des Bundesverband Privater Anbieter sozialer Dienste an der Diskrepanz der Erstattung der Personalkosten bei…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bericht zur Kostenerstattung an die Kommunen für unbegleitete…

    Bundesgesetzliche Regelung der Kostenerstattung, zwei Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz