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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 1014. Sitzung des Bundesrates am 17.12.2021

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    TOP 01 Tagesordnungen Sondersitzungen Bundesrates am 25.u.27.03.2020

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative „Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches –…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches -Verbesserung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz