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Transparenz-Informationen
Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur angemessenen Vergütung von Gefangenen im Strafvollzug, Auswirkungen auf…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport