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    Konsultation zur Zukunft der ländlichen Gebiete

    Konsultation der Europäischen Kommission zur Entwicklung des ländlichen Raumes bis 2040 unter Berücksichtigung des…

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    • Internationale Themen
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    Letzte Änderung:
    30.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Weiterentwicklung der Großregion zur grenzüberschreitenden…

    Erarbeitung eines gemeinsamen Raumentwicklungskonzepts der Großregion zur Metropolregion sowie Stand des…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    28.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsfeinde instrumentalisieren Corona-Pandemie

    Erkenntnis über eine Zusammenarbeit der Bürgerinitiative "Eltern stehen auf" und der vom Verfassungsschutz…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    25.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Abkommen zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg zum…

    Ausgestaltung der grenzüberschreitenden luft- und bodengebundenen Notfallrettung im geplanten Abkommen mit…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    02.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Maßnahmen gegen rassistische Einstellungsmerkmale bei den…

    Mögliche Studie zum sogenannten "Racial Profiling", umgesetzte und geplante Maßnahmen gegen rassistische…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    30.10.2020
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Beförderungspraxis in der Landesverwaltung

    Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom August 2020 zur Beamtenbeförderung im Umweltministerium (AZ 2…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    28.10.2020
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzien gegen Anhänger der Goyim Partei Deutschland

    Medienberichte über Durchsuchungen bei Anhängern der antisemitischen Organisation "Goyim Partei Deutschland" im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in…

    Entwicklung bei der Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Auswirkungen des Lockdown aufgrund…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Linksextremer Angriff auf die Polizeiinspektion Bitburg

    Sachstand der Ermittlungen, Einordnung als politisch motivierte Straftat links, Maßnahmen zur Bekämpfung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    31.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Instrumentalisierung der Corona-Pandemie durch Rechtsextreme

    Mögliche Unterwanderung von Kundgebungen, Hinweise auf eine Instrumentalisierung für verfassungsfeindliche Zwecke;…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    17.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausbildungsstellen für die Verwaltungsstation im Rahmen des…

    Keine Möglichkeit zur Ableistung der Verwaltungsstation in Ministerien, Gründe; Berichterstattung der…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    16.07.2020
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Drohbrief an Kommunalpolitiker in Landau

    Morddrohungen gegen vier Landauer Kommunalpolitiker, Hotline für Betroffene, Taskforce "Gewaltaufrufe - rechts";…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    14.07.2020
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Grabschändung auf jüdischem Friedhof in Kaiserslautern

    Vorliegende Informationen zu den Tätern, Zuordnung zu einem Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    "Corona-Rebell" verärgert Innenministerium

    Analyse zur Corona-Pandemie eines Mitarbeiters des Bundesinnenministeriums, Bewertung des Sachverhalts;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rheinland-pfälzische Sektion von "Combat 18" - gefährliche…

    Ermittlungsergebnisse bzgl. der Razzien im Zusammenhang mit Combat 18, Erkenntnisse über die Aktivitäten der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    13.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Förderung von privaten Projekten zur Dorferneuerung

    Fördersumme im Jahr 2019, Stärkung der Innenentwicklung der Dörfer; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    24.06.2020
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Finanzierung der Antifa in Rheinland-Pfalz durch Landesmittel

    Antifa-Gruppen in Rheinland-Pfalz, mit Landesmitteln unterstützte Gruppen, Umfang finanzieller Zuwendungen, Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    16.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zahl der Rechtsextremen nimmt bundesweit zu

    Anstieg der Personen mit Zuordnung zum rechtsextremen Spektrum bundesweit, Zuordnung von Mitgliedern der…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    08.06.2020
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Corona-Situation im Partnerland Ruanda

    Stand der Corona-Krise in Ruanda insbesondere Maßnahmen der ruandischen Regierung zur Bewältigung der Pandemie,…

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    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"

    Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport