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    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Förderung des landwirtschaftlichen Wasserbaus

    Förderung von Wasserspeicherbecken für die Landwirtschaft, Nutzung der Förderung für wasserwirtschaftliche…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    LEA-Agrarförderung

    Neuer "Landwirtschaftlichen Elektronischen Antrag" (LEA), technische Störungen der Online-Anwendung, Verlängerung…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Landwirtschaftlicher Wegebau - Förderung in Rheinland-Pfalz

    Aktuelle Förderung des landwirtschaftlichen Wegebaus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Der eAntrag in der Agrarförderung wird zur LEA-Agrarförderung…

    Umstellung des Verfahrens der Antragsstellung, Vergleich mit anderen Bundesländern, Evaluation des Prozesses,…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    eAkte bei Zwangsversteigerungssachen

    Sachstand der Einführung der eAkte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Erweiterung der Billigkeitsleistungen Corona (Schutzschild für Vereine…

    Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Vereinen während der Energiekrise; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Legalisierung von Cannabis

    Auswirkungen auf laufende Verfahren sowie auf künftige Ermittlungstätigkeit, insbes. in Abgrenzung zu weiterhin…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Potenzielle Einschränkungen für den Langholztransport

    Notwendigkeit der Einzelgenehmigung für Holztransporte über 23 Meter Gesamtlänge in Baden-Württemberg, Entwicklung…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Künstliche Intelligenz im Journalismus

    Potenziale und Herausforderungen für Medienschaffende, Auswirkungen auf die Beschäftigungssituation;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts verspäteter Warnung

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Erfahrung mit E-Tretrollern in Rheinland-Pfalz

    Zahl der Verkehrsunfälle mit E-Rollern, Personenschäden, Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung;…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Landeseigene Überprüfung der Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz

    Überprüfung der Richtigkeit der veröffentlichten Zahlen der Bundesnetzagentur durch das Land, für die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf "Gigabit-Richtlinie 2.0"

    Richtlinienentwurf des Bundes zur Förderung des Ausbaus der Telekommunikationsnetze; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Bericht IT-Planungsrat

    Sitzung des 40. IT-Planungsrats u. a. zur Digitalisierung der Verwaltung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Cybersicherheit für kleine und mittelständische Betriebe

    Maßnahmen zur Unterstützung mittelständischer Betriebe, insbesondere finanzielle Unterstützung bei der Umsetzung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Registermodernisierung

    Ergebnisse der Sitzung des 40. IT-Planungsrats zum Multiprojekt Registermodernisierung u. a. hinsichtlich…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Erneuter Kerosinablass über Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

    Thema:
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Insolvenzfahren

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Schwitzen statt Sitzen

    Modellprojekt zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit statt Ersatzfreiheitsstrafe, Vermiedene Hafttage und gesparte…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz