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Transparenz-Informationen
EU-Behindertenausweis (european disability card)
Einführung eines europaweit gültigen Behindertenausweises und Stand der Umsetzung; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Kinderwunschbehandlungen in Rheinland-Pfalz
Erweiterung des Förderprogramms ab 1. Juli 2024; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit
…Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Sicherheitslücken bei der Bund-ID
Warnung vor Sicherheitslücken bei der Identifikationsverwaltung "Bund-ID", Abschaltung eines Serviceportals…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsrecht
Fördervoraussetzungen der einzelnen Förderprogramme im sozialen Bereich und der Wohlfahrtshilfe sowie mögliche…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Stand und Zukunft der Pflegeassistenzausbildung
Entwicklung eines Assistenzberufegesetzes, Bewertung des Entwurfs, Auswirkungen auf die Pflegeassistenz-Ausbildung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.09.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Vertriebsmethoden und Vertragsbedingungen beim Glasfaserausbau in…
Medienberichte über aggressive Verkaufsstrategien bei Haustürgeschäften mit Glasfaser-Internetverträgen, schlechte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
12.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Chancen und Herausforderungen bei der Umsetzung der EU Nature…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten zum EU-Gesetz zur Wiederherstellung der…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
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Letzte Änderung:
11.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Aufenthaltserlaubnis für internationale Studierende
Aufenthaltserlaubnis für Studierende aus Nicht-EU-Staaten, Dauer der Bearbeitung eines Antrags, Zusammenarbeit mit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
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Letzte Änderung:
09.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Cybergrooming
Fallzahlen sowie deren Entwicklung von 2020 bis 2024, Kenntnisstand zu den Statistiken und Umfragen zu…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Sachstand bei der Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher nach dem…
Sachstand zur Einführung einer Bezahlkarte, Verzögerung der Einführung, Torpedierungsversuche; Berichterstattung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
06.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Stellungnahme der Landesregierung zum Positionspapier des Vorstandes…
Einschätzung und Mitteilung zur beabsichtigten Unterstützung der einzelnen Forderungen des Forderungskatalogs,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
06.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Vereine fürchten um Status der Gemeinnützigkeit
Vereine gegen Rechtsextremismus bzw. einer andere Formen des Extremismus, finanzielle Unterstützung der Vereine…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
30.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unterbringung eines somalischen Intensivstraftäters in der VG…
Berichterstattung zum Sachverhalt im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
29.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verbandsgemeinde Landau-Land soll hochgefährlichen Intensivtäter aus…
Informationen zu dem somalischen Intensivtäter und zu dem Sachverhalt; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
29.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Änderung Schwangerschaftskonfliktgesetz
Stand der Beratung zum Schwangerschaftskonfliktgesetz, Schutz vor Belästigung für Beratungsstellen und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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20.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Schließung der AfA Bitburg
Probleme in der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) Bitburg, Gründe für die Schließung, Planung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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14.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Neustrukturierung des Landesbeirats für Familienpolitik
Abstimmung der Geschäftsstelle des Beirats mit der Familienministerin, Kriterien für die Berufung neuer Mitglieder;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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14.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Studie "Jugend in Deutschland"
Bewertung der Studienergebnisse sowie die sich daraus ergebenden politischen Schlussfolgerungen; Berichterstattung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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14.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Internationaler Tag der Familie 2024 in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zu den…
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- Bevölkerung und Gesellschaft
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13.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration