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  • Transparenz-Informationen

    Bilanz und Umsetzung des Maßnahmenpakets "Demokratie macht Schule" in…

    Bilanz und Umsetzung der Maßnahmen zur Stärkung der Demokratiebildung und der Erinnerungskultur sowie des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Schließung der JVA Trier?

    Presseberichterstattung über eine im Auftrag des Finanzministeriums erstellten Machbarkeitsstudie zur Sanierung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Regionaler Sozialanzeiger des Ausschusses der Regionen

    Ergebnis der Untersuchung zu Investitionen europäischer Institutionen in die Regionen im Zeitraum 2014 bis 2018 im…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Bedrohung der Sprachenvielfalt

    Bewertung der für den 30. November 2019 geplanten Protestkundgebung vor dem französischen Bildungsministerium,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Bericht des Beauftragten für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der…

    Entwicklung und Maßnahmen zur Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Treffen des "Vierer-Netzwerks" in Mittelböhmen

    Netzwerk-Treffen am 6. und 7. November 2019, Auswirkung der digitalen Transformation in den Bereichen Mittelstand…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 137. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 4.…

    Debatte über die Lage der Union - Die Perspektive der Regionen und Städte; Herausforderungen für die…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Maßnahmen der Europäischen Union für den Umweltschutz und eine…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über aktuelle Maßnahmen der EU…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Bessere Verfolgung von Mehrfach- und Intensivtätern

    Vorstellung einer neuen Strategie zum Umgang mit sogenannten Mehrfach- und Intensivtätern im Dezember 2019,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zur strafrechtlichen Aufarbeitung der sexuellen…

    Listen mit Verdachtsfällen aus den Bistümern Mainz, Trier und Limburg, im Mai 2019 elf Prüfvorgänge bei…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Eurojust - Verstärkte Zusammenarbeit beim Kampf gegen…

    Neue Regelungen für die EU-Agentur für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) ab Dezember 2019,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    31.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    EU-Haushalt 2021-2027

    Verabschiedung einer Resolution zum Mehrjährigen Finanzrahmen durch das EU-Parlament, Forderung nach erhöhten…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der ESF Jahreskonferenz - Stand und Bedingungen des…

    Abschließende Phase des Förderzeitraums 2014 bis 2020, Vorbereitung des Förderzeitraums 2021 bis 2027;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Zugang zu den Kontrollberichten der Lebensmittelüberwachungsbehörden

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über die…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Europäische Woche der Regionen

    vom 7. bis 9. Oktober in Brüssel, Jahreskonferenz zur regionalen Entwicklung in Europa; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und der VR China

    Niederschlagung der Proteste in Hongkong für mehr Demokratie, Auswirkung auf die Beziehungen mit der Volksrepublik…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Stärkere Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz und Luxemburg

    Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg u. a. zur grenzüberschreitenden Mobilität;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Strafzölle auf Weine als Folge der Subventionspolitik der EU

    Erhebung von Strafzöllen der Vereinigten Staaten auf deutsche, französische und spanische Weine als Reaktion auf…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Geplanter Entzug der Gemeinnützigkeit von Vereinen

    Überlegungen des Bundesfinanzministers, Vereinen, die ausschließlich Männer bzw. Frauen aufnehmen, die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Antisemitische Beweggründe bei der Strafzumessung berücksichtigen

    Vorlage eines Gesetzesantrags zur Änderung des Strafgesetzbuchs im Hinblick auf die Strafzumessung bei…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz