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  • Transparenz-Informationen

    Unterbringung eines somalischen Intensivstraftäters in der VG…

    Berichterstattung zum Sachverhalt im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verbandsgemeinde Landau-Land soll hochgefährlichen Intensivtäter aus…

    Informationen zu dem somalischen Intensivtäter und zu dem Sachverhalt; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Fortschreibung der Flächennutzungspläne

    Unterstützung von Gemeinden für Fortschreibung von Flächennutzungsplänen, Stand der Gemeinden, finanzielle oder…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausbau der Windenergie - Planungssicherheit für die Kommunen

    Planungen zum beschleunigten Ausbau der Windenergie, Überarbeitung von Gesetzen, Regionalplänen, Flächennutzungs-…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Herausforderungen von Cyberstalking

    Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Absage von Fastnachtsumzügen in RLP

    Kosten der Sicherheitsvorkehrungen nach Neufassung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, aufgrund dessen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Absage von Fastnachtsumzügen aufgrund hoher Sicherheitsauflagen und…

    Folgen der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes für Kommunen und die Durchführung von…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Umsetzung des neuen Wind-an-Land Gesetzes zur Beschleunigung des…

    Inkrafttreten im Februar 2023, Ausbauziel 2 % der Landfläche bis 2032, Umsetzung des Gesetzes; Berichterstattung…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gefängnis-Welle durch Klimaschutzaktivisten der "Letzten Generation"

    Aufruf der Aktivisten zum Start einer "Gefängnis-Welle", Anzahl und Dauer von Ingewahrsamnahmen, Maßnahmen von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Vorsorge für Blackouts

    Maßnahmen des Landes und der Kommunen zur Vorsorge für flächendeckende Stromausfälle; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Testversuche System Monocam auf rheinland-pfälzischen Straßen

    Einschätzung der Rechtsgrundlage bezüglich der zukünftigen Nutzung des Systems; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz<br />- Lagebericht und…

    Berichte der Ministerpräsidentin, des Innenministers, der Umwelt- sowie der Finanzministerin zur aktuellen Lage,…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz<br />- Lagebericht und…

    Berichte der Ministerpräsidentin, des Innenministers, der Umwelt- sowie der Finanzministerin zur aktuellen Lage,…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neukonzeption des Mainzer Landesmuseums: Künftige Gestaltung der…

    Sachstand Neukonzeption, Beteiligung des Mainzer Altertumsvereins, der Initiative Römisches Mainz, des Vereins der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    08.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neukonzeption des Mainzer Landesmuseums: Künftige Gestaltung der…

    Sachstand Neukonzeption, Beteiligung des Mainzer Altertumsvereins, der Initiative Römisches Mainz, des Vereins der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    08.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsgerichtshof erklärt Kommunalen Finanzausgleich für…

    Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember 2020, Neuregelung bis zum 1. Januar 2023,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Demonstration nach Gerüchten um angeblichen Kindesmissbrauch in…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über eine Demonstration des Bündnis "Justice for Meryem" am…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    27.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Castor-Transport nach Biblis und Einfluss auf Rheinland-Pfalz

    Transport von radioaktivem Atommüll (Castor-Transport) von der britischen Atomanlage Sellafield nach Biblis…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    30.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Beförderungspraxis in der Landesverwaltung

    Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom August 2020 zur Beamtenbeförderung im Umweltministerium (AZ 2…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    28.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in…

    Entwicklung bei der Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Auswirkungen des Lockdown aufgrund…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport