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  • Transparenz-Informationen

    Erweiterung FOC Montabaur

    Erweiterung der Verkaufsfläche des "Factory Outlet Centers" (FOC), Kritik seitens des Einzelhandels, Gründe für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    24.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mobilitätskonzept zur BUGA 2029

    Ansätze und Planungen für das Mobilitätskonzept zur Bundesgartenschau (BUGA) 2029; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterbringung eines somalischen Intensivstraftäters in der VG…

    Berichterstattung zum Sachverhalt im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verbandsgemeinde Landau-Land soll hochgefährlichen Intensivtäter aus…

    Informationen zu dem somalischen Intensivtäter und zu dem Sachverhalt; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung für kommunaler…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die Auswirkungen der Corporate…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    06.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zukunft der Honorarkräfte in Sportvereinen und -verbänden in…

    Urteil des Bundessozialgerichts zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung von Lehrkräften, Auswirkungen des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Herausforderungen von Cyberstalking

    Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Änderung der Ausbildungsalgorithmen für Notfallsanitäter

    Stand bei der Überarbeitung von neuen Ausbildungsalgorithmen für Notfallsanitäter, vorbereitende Maßnahmen,…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    07.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz

    Aktuelle Entwicklung hinsichtlich des Delikts Geldautomatensprengung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Absage von Fastnachtsumzügen in RLP

    Kosten der Sicherheitsvorkehrungen nach Neufassung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, aufgrund dessen…

    Thema:
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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Absage von Fastnachtsumzügen aufgrund hoher Sicherheitsauflagen und…

    Folgen der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes für Kommunen und die Durchführung von…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gefängnis-Welle durch Klimaschutzaktivisten der "Letzten Generation"

    Aufruf der Aktivisten zum Start einer "Gefängnis-Welle", Anzahl und Dauer von Ingewahrsamnahmen, Maßnahmen von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bundesgartenschau 2029: Managementplan und Infrastrukturprojekte

    Managementplan für das Welterbe, Einbeziehung der Bundesgartenschau 2029, Infrastrukturprojekte und kulturpolische…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Testversuche System Monocam auf rheinland-pfälzischen Straßen

    Einschätzung der Rechtsgrundlage bezüglich der zukünftigen Nutzung des Systems; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stand der Erlaubnisverfahren für virtuelle Glücksspiele

    Anträge auf Erlaubnis zur Veranstaltung virtueller Automatenspiele, Marktentwicklung beim illegalen virtuellen…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Cyberangriff auf Pumpenkonzern KSB

    Erkenntnis zum Cyberangriff auf den Pumpenkonzern KSB sowie auf Unternehmen allgemein; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    17.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Hahn und Nürburgring - Abhängigkeit von Liegenschaften in…

    Frachtverkehr mit Russland, der über den Flughafen Hahn abgewickelt wird, Auswirkungen der Sanktionen auf den…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bundesgartenschau 2029: Stand der Vorbereitungen

    Sachstand, Zeitplan, Konzepte, Standort der Geschäftsstelle; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    04.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Insolvenz der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH – Beihilfenregelung

    Auswirkungen und Folgen der Insolvenz mit Blick auf die Beihilfenregelung, mögliche Rückforderungen, Sicherheiten,…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neukonzeption des Mainzer Landesmuseums: Künftige Gestaltung der…

    Sachstand Neukonzeption, Beteiligung des Mainzer Altertumsvereins, der Initiative Römisches Mainz, des Vereins der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    08.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport